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Umfassender Lärmschutz für die Pestalozzischule

Vorlagentyp: NR CDU SPD GRÜNE

Begründung

Lärmschutz für die Pestalozzischule Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.04.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, erneut darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler während der Bauarbeiten am Riederwaldtunnel ausreichend vor der Lärmbelästigung geschützt werden. Er möge auf Hessen Mobil einwirken mit dem Ziel, dass a) die Lärmschutzwand an der Baugrube in der bereits geprüften, und für ausreichenden Lärmschutz notwendigen, Länge und Höhe errichtet wird ( 260 m Länge und 10 m Höhe); b) neben Schallschutzfenstern auch eine Lüftungsanlage errichtet wird, sollte der Einbau im laufenden Schulbetrieb möglich sein; c) immer nur diejenigen Bäume gefällt werden, deren Entfernung für anstehende vorbereitende Maßnahmen zwingend erforderlich ist. Begründung: Die Pestalozzischule wird während des Baus des Riederwaldtunnels maßgeblich von dem damit einhergehenden Lärmaufkommen betroffen sein. Da es sich hierbei um eine langjährige und weitreichende Baumaßnahme handelt, ist es von besonderer Bedeutung, dass die zielführendsten Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden. Um einen regulären Schulbetrieb zu ermöglichen, müssten neben den vorgestellten Lärmschutzmaßnahmen noch zusätzliche Maßnahmen durch das Land ergriffen werden. Zu nennen wäre hier beispielsweise der Einbau einer Lüftungsanlage, da es während der Bauarbeiten kaum möglich sein wird, im Schulbetrieb regelmäßige Lüftungszeiten einzuhalten.

Inhalt

Antrag vom 18.12.2017, NR 477

Betreff: Umfassender Lärmschutz für die Pestalozzischule Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.04.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, erneut darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler während der Bauarbeiten am Riederwaldtunnel ausreichend vor der Lärmbelästigung geschützt werden. Er möge auf Hessen Mobil einwirken mit dem Ziel, dass a) die Lärmschutzwand an der Baugrube in der bereits geprüften, und für ausreichenden Lärmschutz notwendigen, Länge und Höhe errichtet wird ( 260 m Länge und 10 m Höhe); b) neben Schallschutzfenstern auch eine Lüftungsanlage errichtet wird, sollte der Einbau im laufenden Schulbetrieb möglich sein; c) immer nur diejenigen Bäume gefällt werden, deren Entfernung für anstehende vorbereitende Maßnahmen zwingend erforderlich ist. Begründung: Die Pestalozzischule wird während des Baus des Riederwaldtunnels maßgeblich von dem damit einhergehenden Lärmaufkommen betroffen sein. Da es sich hierbei um eine langjährige und weitreichende Baumaßnahme handelt, ist es von besonderer Bedeutung, dass die zielführendsten Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden. Um einen regulären Schulbetrieb zu ermöglichen, müssten neben den vorgestellten Lärmschutzmaßnahmen noch zusätzliche Maßnahmen durch das Land ergriffen werden. Zu nennen wäre hier beispielsweise der Einbau einer Lüftungsanlage, da es während der Bauarbeiten kaum möglich sein wird, im Schulbetrieb regelmäßige Lüftungszeiten einzuhalten.

Beratungsverlauf 9 Sitzungen

Sitzung 17
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 17
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter Linke
Sitzung 18
OBR 11
TO II, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage NR 477 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 17
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter FRAKTION
Sitzung 43
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird zugestimmt.
Sitzung 18
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 20
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 22
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 477 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 25
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 477 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter

Reden im Parlament

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