Grundsanierung Schwarzwaldstraße
Vorlagentyp: NR FDP
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 246/2012, Grundsanierung Schwarzwaldstraße und Platz am Oberforsthaus, wird solange zurückgestellt, bis die Anfragen A 164/2012 und A 198/ 2012 zum gleichen Thema vom Magistrat beantwortet sind. Begründung: Die Vorlage B 246 wirft etliche Fragen auf, die in den genannten Anfragen formuliert wurden. Zur Bewertung der B 246 ist die Beantwortung der genannten Anfragen daher unerlässlich.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 27.09.2012, NR 387 Betreff: Grundsanierung Schwarzwaldstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Die Vorlage B 246/2012,
Grundsanierung Schwarzwaldstraße und Platz am Oberforsthaus, wird solange
zurückgestellt, bis die Anfragen A 164/2012 und A 198/
2012 zum gleichen Thema vom Magistrat beantwortet sind. Begründung: Die Vorlage B 246 wirft etliche Fragen auf, die in
den genannten Anfragen formuliert wurden. Zur Bewertung der B 246 ist die
Beantwortung der genannten Anfragen daher unerlässlich. Antragsteller:
FDP
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Elke
Tafel-Stein Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 25.05.2012, B 246
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau Zuständige sonstige Gremien:
KAV
Versandpaket: 02.10.2012 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP
25 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt.
3.
Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (=
Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (NR 387 = Annahme)
13. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 02.10.2012, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt.
3.
Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER (=
Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP
(NR 387 = Annahme) 15. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012, TO II, TOP 38 Beschluss: 1.
Die
Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt.
3.
Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER,
ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
20. Sitzung der KAV am 26.11.2012, TO
II, TOP 125 Beschluss: Der Vorlage NR
387 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2224, 15. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 11.10.2012 Aktenzeichen: 66 5