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ÖPNV-Nachtverkehr in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: NR CDU SPD GRÜNE

Begründung

Main Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistratsvortrag M 116 vom 19.05.2017 "Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2018" wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

  1. Die Beschlussziffer II. wird ergänzt: Der in der Leistungsbeschreibung enthaltene durchgehende Nachtverkehr in den Nächten vor Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und Brückentagen wird vom 10.12.2017 bis zum 09.12.2018 beauftragt. Diese Leistung wird nicht Bestandteil der jährlich fortgeschriebenen Basisleistung, sondern eine mögliche Weiterführung in den Folgejahren bedarf einer erneuten ausdrücklichen Beschlussfassung. Eine Evaluierung des Nachtverkehrs und eine Studie zur Alternative durch Expressbusse sind durchzuführen.
  2. Die Leistungsbeschreibung, 2 Sonderleistungen 2018, Nachtverkehr (S. 4),
  3. Absatz erhält folgende Fassung: Ab 10.12.2017 bis 09.12.2018 wird daher in den Nächten...
  4. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und berichten, ob der ab Dezember 2017 durchgeführte schienengebundene Nachtverkehr vor Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und Brückentagen zusätzlich zu den geplanten Linien U1 (verkürzt) und U4 durch
    • a)die komplette Linie 11 oder
    • b)die Linie 11 (verkürzt) Hauptbahnhof - Riederhöfe ("Clubtram") ergänzt werden kann und mit welchen Kosten hierfür zu rechnen ist.

Inhalt

Antrag vom 21.06.2017, NR 356

Betreff: ÖPNV-Nachtverkehr in Frankfurt am Main Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistratsvortrag M 116 vom 19.05.2017 "Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2018" wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

  1. Die Beschlussziffer II. wird ergänzt: Der in der Leistungsbeschreibung enthaltene durchgehende Nachtverkehr in den Nächten vor Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und Brückentagen wird vom 10.12.2017 bis zum 09.12.2018 beauftragt. Diese Leistung wird nicht Bestandteil der jährlich fortgeschriebenen Basisleistung, sondern eine mögliche Weiterführung in den Folgejahren bedarf einer erneuten ausdrücklichen Beschlussfassung. Eine Evaluierung des Nachtverkehrs und eine Studie zur Alternative durch Expressbusse sind durchzuführen.

  2. Die Leistungsbeschreibung, 2 Sonderleistungen 2018, Nachtverkehr (S. 4),

  3. Absatz erhält folgende Fassung: Ab 10.12.2017 bis 09.12.2018 wird daher in den Nächten...

  4. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und berichten, ob der ab Dezember 2017 durchgeführte schienengebundene Nachtverkehr vor Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und Brückentagen zusätzlich zu den geplanten Linien U1 (verkürzt) und U4 durch
    • a)die komplette Linie 11 oder
    • b)die Linie 11 (verkürzt) Hauptbahnhof - Riederhöfe ("Clubtram") ergänzt werden kann und mit welchen Kosten hierfür zu rechnen ist.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.05.2017, M 116

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 13
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage M 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 356 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 352 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 356 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter BFF
Sitzung 15
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 40
Angenommen
1. Der Vorlage M 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 356 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 352 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 356 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL BFF

Reden im Parlament

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