Projektliste .Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014.

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.02.2011, NR 2175 Betreff: Projektliste "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der M 19 / 2011 wird unter folgenden Maßgaben zugestimmt: 1. In der Maßnahenliste "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" wird der Bruchfeldplatz von Priorität B auf Priorität A geändert. 2. In die Maßnahmenliste "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" wird mit Priorität B die Umgestaltung der Dreieichstraße aufgenommen. 3. Projektplanungs- und -steuerungsmaßnahmen werden an externe Architekturbüros vergeben. Antragsteller: FDP Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 16.02.2011 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.02.2011, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2173 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2175 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. FAG und FREIE WÄHLER; CDU, SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, FDP, FAG und FREIE WÄHLER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, FDP und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 51. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2011, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung OA 1283 2011 1. Der Vorlage M 19 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 2175 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage OF 1255/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD, GRÜNE und LINKE. zu 3. CDU, FAG, FDP und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme 52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2011, TO I, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Hauptwache aus der Anlage 2 gestrichen wird) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, NPD und Stv. Holtz (M 19, NR 2173, NR 2175 und OA 1283 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 19 = Ablehnung, NR 2173, NR 2175 und OA 1283 = Annahme) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Hauptwache aus der Anlage 2 gestrichen wird) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9523, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 Aktenzeichen: 60 10