Aktuelle Projektliste "Schöneres Frankfurt" erstellen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 25.06.2010, B 425 Betreff: Aktuelle Projektliste "Schöneres Frankfurt" erstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6332 - NR 1356 FDP, l. B 109/10 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 20.12.2010 Zwischenbericht: Der angekündigte ausführliche Bericht zum "Investitionsprogramm Schöneres Frankfurt" - in dem ein Vorschlag für ein Arbeitsprogramm für die nächsten 5 Jahre vorgestellt werden soll - ist weiterhin in Bearbeitung. Zurzeit werden die Haushaltsentscheidungen zum Haushalt 2010/11 (E 206 und weitere) eingearbeitet. Die Prüfung der Konsequenzen für das Arbeitsprogramm und die Finanzplanung ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 22.04.2009, NR 1356 Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 109 Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 30.06.2010 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.08.2010, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 425 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 47. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.01.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 425 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Beschlussausfertigung(en): § 8498, 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 23.08.2010 § 9268, 47. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 17.01.2011 Aktenzeichen: 60 10