Direkte Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt/Zeil: Linienführung der künftigen Straßenbahnlinie 18

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.02.2010, NR 1737 Betreff: Direkte Straßenbahnverbindung von Oberrad zur Innenstadt/Zeil: Linienführung der künftigen Straßenbahnlinie 18 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 25.06.2010 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zur weiteren Verbesserung des Frankfurter Straßenbahnnetzes folgende Ergänzung für die Linienführung der neuen Straßenbahnlinie 18 zu prüfen: 1. Die neue, vom Frankfurter Bogen kommende Straßenbahnlinie endet nicht am Zoo, sondern wird auf bestehenden Gleisen über Konstablerwache, Battonstraße, Lange Straße, Ignaz-Bubis-Brücke zum Lokalbahnhof und dann weiter nach Oberrad bis zur Stadtgrenze zu Offenbach geführt. 2. Die Straßenbahnlinie 15 bleibt zwischen Südbahnhof und Oberrad in bisherigem Umfang erhalten und wird auf den gemeinsam genutzten Abschnitten mit den Straßenbahnlinien 16 und 18 abgestimmt. Bei einem positiven Prüfungsergebnis sollen die Änderungen mit Betriebsbeginn der Straßenbahnlinie 18 in Kraft treten. Begründung: Die gegenwärtig im Bau befindliche Straßenbahnlinie 18 soll nach derzeitigem Betriebskonzept vom Neubaugebiet Frankfurter Bogen (Gravensteiner Platz) über die Konstablerwache zum Zoo führen. Die Inbetriebnahme ist für den Spätsommer 2011 vorgesehen. Die Endstation am Zoo ist weniger mit der Verkehrsnachfrage auf dem Abschnitt Konstablerwache / Zoo begründet, als in der betrieblichen Notwendigkeit, einen Endpunkt mit Wendeanlage haben zu müssen. Andererseits gibt es in Oberrad die Nachfrage nach einer direkten Straßenbahnanbindung in den Bereich Zeil / Konstablerwache / Innenstadt. Die bislang in Oberrad fahrenden Straßenbahnlinien 15 und 16 durchqueren Sachsenhausen und enden in Niederrad oder - über Hauptbahnhof - in Ginnheim. Die Linie 15 fährt nur als Schüler- oder Berufsverkehrslinie zu den entsprechenden Tageszeiten bis Oberrad und endet ansonsten schon am Südbahnhof. Eine Führung der Straßenbahn 18 nach Oberrad (Stadtgrenze Offenbach) statt zum Zoo könnte die "Verlegenheitslösung" einer Endhaltestelle am Zoo durch eine sinnvolle direkte Straßenbahnverbindung von Oberrad in den Bereich Zeil / Innenstadt ablösen. Vom anderen Streckenast - Preungesheim, Nordend - aus gesehen, ergäbe sich eine direkte Verbindung nach Sachsenhausen (Lokalbahnhof). Dieser Linienweg variiert einen bereits im Gesamtverkehrsplan beschriebenen Vorschlag, der allerdings mit zwei Straßenbahnlinien (18 A Preungesheim / Zoo; 18 B Friedberger Warte / Oberrad) operiert. Die hier vorgeschlagene Steckenführung sollte mit der Zielsetzung einer weiteren, der Fahrgastnachfrage entsprechenden Angebotsverbesserung und Attraktivitätssteigerung des Frankfurter ÖPNV geprüft werden. Dabei sollte das bisherige Angebot der Linie 15 in Oberrad für den Schüler- und Berufsverkehr beibehalten werden, um insbesondere für Schüler weiterhin einen ungebrochenen Verkehr zu den Schulen in Sachsenhausen anbieten zu können. Antragsteller: CDU Antragstellende Person(en): Stadtv. Helmut Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 09.03.2010, NR 1761 Antrag vom 12.03.2010, OF 1023/5 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 670 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 3, 4, 5, 10 Versandpaket: 24.02.2010 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 4 am 09.03.2010, TO II, TOP 10 Beschluss: Der Vorlage NR 1737 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Ablehnung) 41. Sitzung des OBR 10 am 09.03.2010, TO II, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage NR 1737 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 1 am 09.03.2010, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage NR 1737 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 4 SPD (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung SPD 42. Sitzung des OBR 3 am 11.03.2010, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Vorlage NR 1737 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 36 Beschluss: 1. Die Vorlage NR 1737 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1761 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1023/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. 5 CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und LINKE. (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung) 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2010, TO I, TOP 79 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 1737 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1761 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1761 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (NR 1737 und NR 1761 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1737 = Annahme, NR 1761 = Ablehnung) 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.03.2010, TO II, TOP 16 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 1737 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1761 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1761 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen SPD, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1737 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Beschlussausfertigung(en): § 7852, 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010 § 8532, 43. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.08.2010 Aktenzeichen: 92 11