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Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: NR FDP

Begründung

Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 201 / 2015 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, eine überarbeitete Planung vorzulegen, die deutlich kostengünstiger ist als die bisherige Bau- und Finanzierungsvorlage, die mindestens 4,450 T€ Investitionskosten vorsieht. Dabei sollen folgende Aspekte Berücksichtigung finden: Zur Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße werden nur die Längsparkstreifen entlang der Bordsteinkante markiert und als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen, ein Schutzstreifen für Radfahrer markiert und eine punktuelle Lösung zur Verbesserung der Sicherheit an der Querung am Lindenbaum realisiert. Auf weitere gestalterische Maßnahmen wird verzichtet. Begründung: Im Rahmen der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße sollen nur vordringliche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und der Aufenthaltsqualität durchgeführt werden. Dazu zählen die Markierung von Längsparkstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sowie die Verbesserung der Querung Am Lindenbaum. Die im Rahmen der Umgestaltung durch die Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots hinzukommenden legalen Stellplätze werden von den anliegenden Geschäftsleuten und deren Kunden begrüßt. Diese Stellplätze sollten zumindest überwiegend als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen werden, um zu vermeiden, dass sie von Pendlern als Park & Ride-Plätze genutzt werden. Auf weitere gestalterische Maßnahmen sollte aufgrund der Haushaltslage derzeit verzichtet werden.

Inhalt

Antrag vom 02.12.2015, NR 1327

Betreff: Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 201 / 2015 wird abgelehnt.

  2. Der Magistrat wird beauftragt, eine überarbeitete Planung vorzulegen, die deutlich kostengünstiger ist als die bisherige Bau- und Finanzierungsvorlage, die mindestens 4,450 T€ Investitionskosten vorsieht. Dabei sollen folgende Aspekte Berücksichtigung finden: Zur Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße werden nur die Längsparkstreifen entlang der Bordsteinkante markiert und als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen, ein Schutzstreifen für Radfahrer markiert und eine punktuelle Lösung zur Verbesserung der Sicherheit an der Querung am Lindenbaum realisiert. Auf weitere gestalterische Maßnahmen wird verzichtet. Begründung: Im Rahmen der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße sollen nur vordringliche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und der Aufenthaltsqualität durchgeführt werden. Dazu zählen die Markierung von Längsparkstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sowie die Verbesserung der Querung Am Lindenbaum. Die im Rahmen der Umgestaltung durch die Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots hinzukommenden legalen Stellplätze werden von den anliegenden Geschäftsleuten und deren Kunden begrüßt. Diese Stellplätze sollten zumindest überwiegend als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen werden, um zu vermeiden, dass sie von Pendlern als Park & Ride-Plätze genutzt werden. Auf weitere gestalterische Maßnahmen sollte aufgrund der Haushaltslage derzeit verzichtet werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.11.2015, M 201 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 09.12.2015

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 46
OBR 9
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Der Vorlage M 201 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1327 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1026/9 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne Spd Und Fraktionslos
Ablehnung:
FDP
Sitzung 45
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 201 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1327 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF Römer
Sitzung 45
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 201 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1327 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke BFF
Sitzung 46
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1327 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Sowie Fdp BFF Linke
Ablehnung:
FDP Römer ÖkoLinX-ARL STV
Sitzung 47
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 39
Angenommen
1. Der Vorlage M 201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1327 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD ÖkoLinX-ARL REP STV OCHS Sowie Fdp BFF AGP Linke
Enthaltung:
Krebs

Reden im Parlament

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