Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße - Abschnitt 1: Am Weißen Stein - (nördlich) Hügelstraße hier: Mehrkostenvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
A. Allgemeines
Im Zuge der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße zwischen Hügelstraße und Josephskirchstraße sind zusätzliche Kosten entstanden. Diese Kosten setzen sich vor allem aus Mehrausgaben im Rahmen der Verkehrssicherung, zusätzliche Sicherungsmaßnahmen im Umfeld der Eschersheimer Linde, zusätzliche Sicherungsarbeiten im Baufeld, Umplanung des Bauablaufs, das Aufstellen von Großwegweisern, Vorhalten von Verkehrssicherungsmaterialien und die Stellung von Bereitstellungsflächen zusammen.
Beratungsverlauf 10 Sitzungen
Sitzung
16
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP
6
Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT AFD FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
19
OBR
14
TO I, TOP 11
Der Vorlage M 23 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR 7
TO I, TOP 30
Der Vorlage M 23 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
BFF
Sitzung
19
OBR 9
TO II, TOP 9
Der Vorlage M 23 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
BFF
Sitzung
19
OBR
15
TO I, TOP 18
Anregung an den Magistrat OM 3706 2023 1. Der Vorlage M 23 wird unter Hinweis auf die Vorlage OF 224/15 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 224/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
16
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 12
Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
19
OBR 1
TO I, TOP 41
Der Vorlage M 23 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD Linke Die Partei
Ablehnung:
CDU FDP ÖkoLinX-ARL BFF
Sitzung
19
OBR
10
TO II, TOP 37
Der Vorlage M 23 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
19
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 10
Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
21
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 28
Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG