Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Bäderkonzept Frankfurt 2025

Vorlagentyp: NR CDU SPD GRÜNE

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Unter Maßgabe folgender Grundsätze wird der M 209 vom 06.12.2019 - Bäderkonzept 2025 - zugestimmt: a) Alle öffentlichen Bäder werden erhalten. b) Automatisierte Preiserhöhungen werden nicht eingeführt. c) Eine "langfristige Reduzierung der Wasserflächen" wird nicht weiterverfolgt. d) Alle Schulschwimmbäder bleiben erhalten, nicht funktionsfähige Schulschwimmbäder werden instandgesetzt. e) Die Idee, im Textorbad ein "Clubmodell" einzuführen, wird nicht weiterverfolgt. f) Unter grundsätzlicher Beibehaltung der bisherigen Öffnungsmonate der einzelnen Schwimmbäder (Saisonöffnung) wird eine witterungs- und nachfrageorientierte Flexibilisierung der Öffnungszeiten angestrebt. Die Gesamtöffnungszeiten werden dabei nicht reduziert. g) Vermarktungen und Events müssen dem Charakter eines Schwimmbades (Sport, Freizeit, Kultur) entsprechen. h) Die Vergabe der Schwimm-Wasserflächen erfolgt mit dem Ziel, die vorhandenen Wasserflächen optimal zu nutzen und einen sinnvollen Ausgleich der Interessen aller Nutzergruppen - Individualschwimmen, Schulen, Schwimmvereine - zu ermöglichen. Beim Vereinsschwimmen erfolgt die Vergabe in enger Abstimmung - auch hinsichtlich der Tage und Uhrzeiten - mit den Vereinen. Vereine und Schulen werden mit ihren Schwimmangeboten nicht in die Randöffnungszeiten gedrängt. Die Schwimmzeiten in den Stadtteilbädern für Schulen und Vereine werden nicht reduziert. Zudem wird es keine Erhöhung der Nutzungsentgelte für Vereine geben.

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Unter Maßgabe folgender Grundsätze wird der M 209 vom 06.12.2019 - Bäderkonzept 2025 - zugestimmt: a) Alle öffentlichen Bäder werden erhalten. b) Automatisierte Preiserhöhungen werden nicht eingeführt. c) Eine "langfristige Reduzierung der Wasserflächen" wird nicht weiterverfolgt. d) Alle Schulschwimmbäder bleiben erhalten, nicht funktionsfähige Schulschwimmbäder werden instandgesetzt. e) Die Idee, im Textorbad ein "Clubmodell" einzuführen, wird nicht weiterverfolgt. f) Unter grundsätzlicher Beibehaltung der bisherigen Öffnungsmonate der einzelnen Schwimmbäder (Saisonöffnung) wird eine witterungs- und nachfrageorientierte Flexibilisierung der Öffnungszeiten angestrebt. Die Gesamtöffnungszeiten werden dabei nicht reduziert. g) Vermarktungen und Events müssen dem Charakter eines Schwimmbades (Sport, Freizeit, Kultur) entsprechen. h) Die Vergabe der Schwimm-Wasserflächen erfolgt mit dem Ziel, die vorhandenen Wasserflächen optimal zu nutzen und einen sinnvollen Ausgleich der Interessen aller Nutzergruppen - Individualschwimmen, Schulen, Schwimmvereine - zu ermöglichen. Beim Vereinsschwimmen erfolgt die Vergabe in enger Abstimmung - auch hinsichtlich der Tage und Uhrzeiten - mit den Vereinen. Vereine und Schulen werden mit ihren Schwimmangeboten nicht in die Randöffnungszeiten gedrängt. Die Schwimmzeiten in den Stadtteilbädern für Schulen und Vereine werden nicht reduziert. Zudem wird es keine Erhöhung der Nutzungsentgelte für Vereine geben.

Beratungsverlauf 20 Sitzungen

Sitzung 45
OBR 14
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 45
OBR 4
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU Linke FDP Bff Und Dffm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 45
OBR 1
TO I, TOP 47
Angenommen
Die Vorlage NR 1314 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne Linke FDP BFF U.B
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Die Partei
Sitzung 45
OBR 13
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage NR 1314 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 6
TO I, TOP 32
Angenommen
Die Vorlage NR 1314 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 7
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 45
OBR 10
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 8
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD FDP Bff Bei Enthaltung Cdu Grüne Linke Freie Wähler
Sitzung 44
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 45
OBR 5
TO I, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 12
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 11
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 45
OBR 2
TO II, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage NR 1314 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 3
TO II, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 43
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 42
OBR 16
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage NR 1314 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 9
TO II, TOP 5
Angenommen
Die Vorlage NR 1314 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 45
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Angenommen
1. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP FRAKTION Afd Und Bff BFF
Sitzung 50
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 10. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 11. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 13. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 14. Die Vorlage OA 414 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD BFF FRAKTION Frankfurter FDP Linke Ökolinx Arl ÖkoLinX-ARL
Sitzung 44
OBR 15
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage NR 1314 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle

Reden im Parlament

Reden werden geladen...