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1. Fortschreibung des Bäderkonzepts Frankfurt 2025

Vorlagentyp: M

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.12.2019, M 209

Betreff:

  1. Fortschreibung des Bäderkonzepts Frankfurt 2025 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.3004, § 6889 (M 14) - M 111/18 -

  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat mit der Vorlage M 111 das Bäderkonzept Frankfurt 2025 am 15.06.2018 beschlossen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt hat.

  3. Ferner dient zur Kenntnis, dass im weiteren Verfahren das Bäderkonzept Frankfurt 2025 den betroffenen Ortsbeiräten 2, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 15 und 16 in ihren Sitzungen vorgestellt wurde. Darüber hinaus fand am 26.02.2019 eine zentrale Veranstaltung mit den betroffenen Ortsbeiräten, dem Sportkreis Frankfurt am Main und Schwimmsportvereinen im Plenarsaal statt.

  4. Die aus den Sitzungen der Ortsbeiräte und der zentralen Veranstaltung mit Ortsbeiräten, Sportkreis Frankfurt am Main und Schwimmsportvereinen gewonnenen Erkenntnisse und Anregungen fließen in die vorliegende Fortschreibung ein.

  5. Dem Bäderkonzept Frankfurt 2025 (M 111 vom 15.06.2018) wird in der vorliegenden Fassung der

  6. Fortschreibung des Bäderkonzeptes Frankfurt 2025 zugestimmt. Begründung: A. Zielsetzung Das letzte Frankfurter Bäderkonzept wurde im Jahr 2004 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Seither haben sich verschiedene Veränderungen ergeben, die eine Aktualisierung des "Bäderkonzept Frankfurt" erforderlich machen. Unter dem Titel "Bäderkonzept Frankfurt 2025" wurde von der Fa. con.pro GmbH Kommunalberatung, Nürnberg, das umfassende Entwicklungskonzept für die BäderBetriebe Frankfurt GmbH (BBF) und die einzelnen Bäderstandorte entwickelt. Ziele des Gutachtens sind vor allem, konkrete Vorschläge für eine bedarfsgerechte Optimierung des Angebots in der wachsenden Stadt Frankfurt am Main durch eine klare Positionierung der einzelnen Standorte für eine umfassende Marketingstrategie und für Maßnahmen zur Betriebsoptimierung zu unterbreiten. Die Maßnahmen sollen dazu dienen, das Gesamtergebnis der BBF durch die Nutzung von Einsparpotentialen und - vorrangig - durch eine Erhöhung der Umsätze mittels einer nachfragegerechteren Angebotsgestaltung zu verbessern. Auf Grundlage einer umfassenden Situationsanalyse hinsichtlich der Angebotsstruktur, Positionierung, Betriebsorganisation und Vermarktung der BäderBetriebe sowie einer umfassenden Marktanalyse (Besucherpotentiale, Nachfrageentwicklung und Konkurrenzsituation) werden die Entwicklungspotentiale für die BäderBetriebe in ihrer Gesamtheit sowie der einzelnen Standorte aufgezeigt. Die Erarbeitung der Studie erfolgte in enger Abstimmung mit allen Beteiligten - Politik, Verwaltung, Kooperationspartner und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BBF. In die Studie integriert wurden die Bedürfnisse des Schul-, Vereins- und Leistungssports in Frankfurt am Main. Hierzu wurden Gespräche mit den verschiedenen Sachaufwandsträgern (Stadtschulamt, Sportamt, Landessportbund, Landesregierung Hessen, Goethe-Universität) geführt, mit dem Ziel, eine Bündelung der Angebote unter Betriebsführerschaft der BBF zu erreichen. Vor allem bieten die erforderlichen Investitionsmaßnahmen für das Rebstockbad und das Familienbad Bornheim eine einmalige Chance, die Frankfurter Bäderlandschaft bedarfsgerecht neu zu positionieren. Das Konzept wurde am 15.06.2018 vom Magistrat beschlossen und als Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung (M 111) in den Geschäftsgang zur Stadtverordnetenversammlung gegeben. Das Bäderkonzept wurde den betroffenen Ortsbeiräten 2, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 15 und 16 in ihren Sitzungen vorgestellt. Die aus diesen Gremien sowie der zentralen Veranstaltung mit den zuständigen Ortsbeiräten, dem Sportkreis Frankfurt am Main und Schwimmsportvereinen am 26.02.2019 gewonnenen Erkenntnisse und Anregungen fließen in die vorliegende Fortschreibung ein. Unter Berücksichtigung einer Vielzahl entsprechender Anregungen wird hiermit die erste Fortschreibung des Konzeptes zugleich mit dem Konzept vom 15.06.2018, M 111, vorgelegt. Die Schwerpunkte der vorgenommenen Präzisierungen wurden im Rahmen eines kooperativen Arbeitsprozesses nicht nur mit den zuständigen Ortsbeiräten, sondern vor allem auch mit Vereinen, dem Sportkreis und Verbandsvertretungen vorgenommen. Diese sehr stark eingebundenen Stakeholder haben nicht zuletzt gemeinsam dafür Sorge getragen, dass stadtteilbezogene bzw. -übergreifende Schwimmbadkonzepte fortentwickelt wurden. Hierbei ist auch auf die Absicht der Errichtung eines Schwimmsportzentrums in Kooperation zwischen der Goethe-Universität und der Stadt Frankfurt am Main hinzuweisen, in deren Zuge der Forderung nach Erweiterung des Wasserflächenangebotes entsprochen werden soll. Eine entsprechende Absichtserklärung zwischen der Goethe-Universität und der Stadt Frankfurt am Main wurde am 20.05.2019 unterzeichnet. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31.01.2019, § 3616 (M 237), den kostenfreien Eintritt für Kinder unter 15 Jahre für die Frankfurter Schwimmstätten beschlossen. Zudem fand die konstituierende Sitzung einer Arbeitsgruppe zur Steigerung der Schwimmfähigkeit statt. In dieser kooperieren die Vertretungen von Frankfurter Schwimmsportorganisationen, des Sportkreises sowie die BäderBetriebe Frankfurt GmbH, um deutliche Fortschritte auf dem Weg der Schwimmfähigkeitsverbesserung erzielen zu können. Es ist beabsichtigt, zusätzliche Schwimmkurse gemeinsam mit den Organisationen und Vereinen anzubieten. Alternativen Weiterentwicklung des Bäderkonzeptes aus dem Jahr

  7. B. Lösung Kenntnisnahme und grundsätzliche Begrüßung der Präsentation Zusammenfassung "Bäderkonzept Frankfurt 2025" mit erster Fortschreibung durch die Stadtverordnetenversammlung; Überprüfung und Fortentwicklung der Konzeptvorschläge im Rahmen der weiteren Bearbeitung in Abstimmung mit den Beteiligten. C. Finanzielle Auswirkungen Eine Darstellung der finanziellen Auswirkungen erfolgt im Rahmen der jeweiligen Einzelvorlagen. Wegen der tragenden Bedeutung des Konzeptes wird hinsichtlich des Konzeptes bzw. seiner Fortschreibung die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung eingeholt im Sinne der Hessischen Gemeindeordnung. Das Konzept dient als Rahmenprogramm bzw. Handlungsauftrag für die Ausarbeitung und Konkretisierung der Einzelmaßnahmen. Die im Konzept genannten finanziellen Auswirkungen entsprechen einer Schätzung auf Basis heutiger in langjährigen Bäderbetrieben gewonnenen Erfahrungen. Sie werden im Rahmen der Weiterentwicklung der Einzelprojekte aktualisiert und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Anlage _Baederkonzept_2025 (ca. 3,7 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.2020, NR 1102 Antrag vom 21.10.2020, NR 1314 Anregung vom 10.03.2020, OA 540 Antrag vom 25.02.2020, OF 450/7 Antrag vom 23.02.2020, OF 451/7

Beratungsverlauf 47 Sitzungen

Sitzung 36
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 37
OBR 5
TO I, TOP 46
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 15
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 11
TO II, TOP 1
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 20
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 38
OBR 2
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 4
TO II, TOP 1
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 6
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 209 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 7
TO I, TOP 20
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 16
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 8
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 209 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 9
TO II, TOP 3
Angenommen
Die Vorlage M 209 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke
Sitzung 37
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung 38
OBR 4
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 7
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 38
OBR 5
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 15
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 209 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 17
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 38
OBR 11
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 2
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 16
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF
Sitzung 39
OBR 7
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 540 2020 Auskunftsersuchen V 1593 2020 1. Der Vorlage M 209 wird unter Hinweis auf OA 540 und V 1593 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 450/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 451/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
FDP Frau Lämmer Annahme Bei Enthaltung Cdu Und Fraktionslos
Sitzung 39
OBR 4
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 92
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung 39
OBR 5
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 45
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage M 209 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1102 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 540 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage M 209 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1102 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 540 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration sowie den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 40
OBR 5
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 209 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung 38
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung 40
OBR 4
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 209 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU FDP Bff Und Dffm
Ablehnung:
SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 37
OBR 16
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 209 wird zugestimmt.
Zustimmung:
WBE CDU Grüne BFF Linke FDP
Ablehnung:
SPD
Sitzung 40
OBR 2
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 209 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Bff
Sitzung 40
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung 40
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 540 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION
Sitzung 39
OBR 11
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 540 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 41
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 209 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1102 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 540 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 40
OBR 11
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 11
TO I, TOP 23
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 209 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 43
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 43
OBR 11
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 45
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Angenommen
1. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP FRAKTION Afd Und Bff BFF
Sitzung 50
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 10. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 11. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 13. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 14. Die Vorlage OA 414 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD BFF FRAKTION Frankfurter FDP Linke Ökolinx Arl ÖkoLinX-ARL