Nied muss schöner werden: Aufnahme des „Nieder Tores“ in die Projektliste „Schöneres Frankfurt“

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.01.2009, NR 1228 Betreff: Nied muss schöner werden: Aufnahme des "Nieder Tores" in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Aufwertung und Umgestaltung des "Nieder Tores" d. h. der Kreuzungsbereich Mainzer Landstraße/Alt-Nied und Nieder Kirchweg wird in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Begründung: Der Stadtteil Nied wird seit vielen Jahren vernachlässigt. Umfangreiche Sanierungen der Wohnbebauung und des Wohnumfeldes sind ebenso notwendig, wie die Aufwertung der Mainzer Landstraße und die Umgestaltung des "Nieder Tores". Im oben genannten Magistratsbericht wurde darauf hingewiesen, dass das Nieder Tor bislang nicht in der Projektliste Schöneres Frankfurt enthalten ist. Dieses Versäumnis sollte schnellstens beseitigt werden, um Nied zu einem Schwerpunkt der städtebaulichen Aktivitäten des Magistrats zu machen. Antragsteller: FDP Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.11.2008, B 788 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 14.01.2009 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 13.01.2009, TO I, TOP 32 Beschluss: 1. Die Vorlage B 788 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1228 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 7 CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF bei Enthaltung 1 CDU und LINKE. 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.02.2009, TO I, TOP 76 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 788 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1228 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 788 = Kenntnis, NR 1228 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 788 = Zurückweisung, NR 1228 = Prüfung und Berichterstattung) 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 102 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 788 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1228 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. (B 788 = Kenntnis, NR 1228 = Prüfung und Berichterstattung) 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2009, TO II, TOP 44 Beschluss: 1. Die Vorlage B 788 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1228 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und NPD (= Annahme) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5547, 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009 Aktenzeichen: 61 0