Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.02.2008, NR 772 Betreff: Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.07.2008 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine Offensive für den Stadtteil Nied zu starten, mit dem Ziel der städtebaulichen Aufwertung und Verbesserung des gesamten Stadtteils Nied. Hierzu findet ein Ideen- und Realisierungswettbewerb statt. Im Rahmen des Wettbewerbes sollen folgende Ziele definiert werden: 1. Aufwertung des "Nieder Tores" im Kreuzungsbereich Mainzer Landstraße/Alt-Nied und Nieder Kirchweg z.B. durch die Verlegung der Schienen, Aufpflasterungen, vermehrtes Straßenbegleitgrün, 2. Verbesserung der Aufenthaltsqualität rund um das "Nieder Tor", 3. Verbesserung der Infrastruktur und Aufwertung bzw. Stabilisierung des Einzelhandels in Nied, 4. Reduzierung des Durchgangsverkehrs durch Nied, 5. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, 6. Klärung des Sanierungsbedarfs der Wohnbebauung. Die Umgestaltung des "Nieder Tores" wird in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Begründung: In Nied muss sich dringend etwas tun. Dabei reicht es nicht, sich den Kreuzungsbereich "Nieder Tor" alleine anzuschauen. Vielmehr bedarf es in Nied einer grundlegenden städtebaulichen Aufwertung. Hierzu sind durch einen Ideen- und Realisierungswettbewerb entsprechende Vorschläge zu erarbeiten, deren Umsetzung zeitnah erfolgen muss. Antragsteller: SPD Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein Stadtv. Ursula Busch Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Jan Klingelhöfer Stadtv. Anna Latsch Stadtv. Bernhard E. Ochs Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Grigorios Zarcadas Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 09.04.2008, NR 855 Anregung vom 18.09.2007, OA 490 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.11.2008, B 788 Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 452 Bericht des Magistrats vom 16.11.2009, B 936 Bericht des Magistrats vom 16.04.2010, B 225 Bericht des Magistrats vom 27.08.2010, B 558 Bericht des Magistrats vom 08.08.2011, B 317 Bericht des Magistrats vom 22.06.2012, B 292 Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 571 Bericht des Magistrats vom 14.06.2013, B 307 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 20.02.2008 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 10.03.2008, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage NR 772 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 21. Sitzung des OBR 6 am 11.03.2008, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage NR 772 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.03.2008, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage NR 772 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2008, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Beratung der Vorlage NR 772 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 20. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.04.2008, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.04.2008, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.04.2008, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 4 Beschluss: 1. Die Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen. 2. Der Vorlage NR 855 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 490 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) 23. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.08.2008, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 772 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 855 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 490 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 3675, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2008 § 3838, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 § 4368, 23. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 18.08.2008 Aktenzeichen: 61 00