Alle Ausgleichsflächen in planAS, B 393/24 beachten
Vorlagentyp: NR fraktionsunabhängig
Antrag
- Möglichst viele Ausgleichsflächen sollen auf einen Klick in planAS in einer Übersicht dargestellt werden können, so wie es für Baulücken oder Bebauungspläne üblich ist.
- Der Bericht B 393/24 bestätigte, dass dies möglich ist und auch umgesetzt werden soll bis Januar
- Hiermit wird erneut die Umsetzung gefordert, die bis heute nicht geschehen ist.
- Im Bericht B 393/24 wird berichtet "Kompensationsmaßnahmen sind dauerhaft zu unterhalten, mindestens aber für die Dauer von 30 Jahren." Da nur "dauerhaft" sinnvoll ist, sollten die Stadt wo immer möglich, die Reduzierung auf 30 Jahre streichen.
Begründung
Wer im Bericht B 393/24 etwas ankündigt, aber nicht umsetzt, ist unglaubwürdig und fördert extreme Strömungen. Im Planungsausschuss am 25.03.25 sagte Herr Gwechenberger auf Nachfrage, es gäbe einen Link, wo man sich informieren könne, von der Aufnahme der Ausgleichflächen in planAs war nicht mehr die Rede.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
36
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 4
Die Vorlage NR 1201 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF Stadtv. Yilmaz AFD
Sitzung
39
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 21
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1201 auf den Ältestenausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1276 auf den Ältestenausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Enthaltung:
CDU Linke BFF-BIG AFD
Sitzung
39
Ältestenausschusses
TO I, TOP 5
1. Die Vorlage NR 1201 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 1277 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG VOLT
Ablehnung:
Linke AFD FRAKTION
Sitzung
41
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 12
1. Die Vorlage NR 1201 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Vorlage NR 1277 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Bäppler-Wolf, Christann, Eberz, Schnitzler, Klingelhöfer, David und Schwichtenberg dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG VOLT ÖkoLinX-ELF Linke AFD FRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Reden im Parlament
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