Alle Ausgleichsflächen in planAS, B 393/24 beachten
Vorlagentyp: NR Gartenpartei
Antrag
- Möglichst viele Ausgleichsflächen sollen auf einen Klick in planAS in einer Übersicht dargestellt werden können, so wie es für Baulücken oder Bebauungspläne üblich ist.
- Der Bericht B 393/24 bestätigte, dass dies möglich ist und auch umgesetzt werden soll bis Januar
- Hiermit wird erneut die Umsetzung gefordert, die bis heute nicht geschehen ist.
- Im Bericht B 393/24 wird berichtet "Kompensationsmaßnahmen sind dauerhaft zu unterhalten, mindestens aber für die Dauer von 30 Jahren." Da nur "dauerhaft" sinnvoll ist, sollten die Stadt wo immer möglich, die Reduzierung auf 30 Jahre streichen.
Begründung
Wer im Bericht B 393/24 etwas ankündigt, aber nicht umsetzt, ist unglaubwürdig und fördert extreme Strömungen. Im Planungsausschuss am 25.03.25 sagte Herr Gwechenberger auf Nachfrage, es gäbe einen Link, wo man sich informieren könne, von der Aufnahme der Ausgleichflächen in planAs war nicht mehr die Rede.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
35
35. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Annahme:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG Volt FRAKTION
35
35. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Annahme:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt
40
40. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Annahme:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt FRAKTION Stadtv. Yilmaz