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Beschleunigung der Sanierung von Industriestraßen

Vorlagentyp: NR GRÜNE, SPD, FDP, Volt

Antrag

  1. zu prüfen und berichten, welcher finanziellen und personellen Ressourcen es kurz- und mittelfristig bedarf, um die wichtigen Industriestraßen im Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu sanieren. 2. sicherzustellen, dass das Maßnahmenpaket 1 "Franziusstraße" dieses Jahr baulich in die Umsetzung geht, sowie das Maßnahmenpaket 2 "Carl-Benz-Straße zwischen Dieselstraße und Adam-Opel-Straße, der Adam-Opel-Straße zwischen Carl-Benz-Straße und Ernst-Heinkel-Straße sowie Uhlfelder Straße" schnellstmöglich beplant wird. Falls das Maßnahmenpaket 1 dieses Jahr baulich nicht in die Umsetzung gehen kann, sollte geprüft werden, ob das Maßnahmenpaket 2 vorgezogen werden kann.
  2. Das Mobilitätsdezernat organisiert gemeinsam mit dem Beirat Industrie und der Wirtschaftsförderung sowie der HFM im Osthafen eine Veranstaltung, in denen das Maßnahmenpaket 2 den ansässigen Unternehmen vorgestellt wird. 4. sicherzustellen, dass ein Maßnahmenpaket 3 in Fechenheim-Nord südlich der Wächtersbacher Straße erstellt wird, das zeitlich mit der Fertigstellung der Verlängerung der Ernst-Heinkel-Straße und dem Bau der Nordmainischen S-Bahn einhergeht. 5. die Maßnahmenübersicht zum Bericht B 342/2017, Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu überarbeiten. Die Priorisierung der Maßnahmen soll unter Berücksichtigung des beschleunigten Energiewendeplans der Versorgungsträger erfolgen.

Begründung

Industriestraßen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 20.08.2025 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt,

  1. zu prüfen und berichten, welcher finanziellen und personellen Ressourcen es kurz- und mittelfristig bedarf, um die wichtigen Industriestraßen im Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu sanieren. 2. sicherzustellen, dass das Maßnahmenpaket 1 "Franziusstraße" dieses Jahr baulich in die Umsetzung geht, sowie das Maßnahmenpaket 2 "Carl-Benz-Straße zwischen Dieselstraße und Adam-Opel-Straße, der Adam-Opel-Straße zwischen Carl-Benz-Straße und Ernst-Heinkel-Straße sowie Uhlfelder Straße" schnellstmöglich beplant wird. Falls das Maßnahmenpaket 1 dieses Jahr baulich nicht in die Umsetzung gehen kann, sollte geprüft werden, ob das Maßnahmenpaket 2 vorgezogen werden kann.
  2. Das Mobilitätsdezernat organisiert gemeinsam mit dem Beirat Industrie und der Wirtschaftsförderung sowie der HFM im Osthafen eine Veranstaltung, in denen das Maßnahmenpaket 2 den ansässigen Unternehmen vorgestellt wird 4. sicherzustellen, dass ein Maßnahmenpaket 3 in Fechenheim-Nord südlich der Wächtersbacher Straße erstellt wird, das zeitlich mit der Fertigstellung der Verlängerung der Ernst-Heinkel-Straße und dem Bau der Nordmainischen S-Bahn einhergeht. 5. die Maßnahmenübersicht zum Bericht B 342/2017, Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu überarbeiten. Die Priorisierung der Maßnahmen soll unter Berücksichtigung des beschleunigten Energiewendeplans der Versorgungsträger erfolgen.

Beratungsverlauf 8 Sitzungen

35
35. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 583/23)

Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt FRAKTION
38
38. Sitzung OBR 4
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

38
38. Sitzung OBR 6
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

38
38. Sitzung OBR 15
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

38
38. Sitzung OBR 11
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

35
35. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1107); ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
38
38. Sitzung OBR 16
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

41
41. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION