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Beschleunigung der Sanierung von Industriestraßen

Vorlagentyp: NR GRÜNE SPD FDP Volt

Antrag

  1. zu prüfen und berichten, welcher finanziellen und personellen Ressourcen es kurz- und mittelfristig bedarf, um die wichtigen Industriestraßen im Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu sanieren. 2. sicherzustellen, dass das Maßnahmenpaket 1 "Franziusstraße" dieses Jahr baulich in die Umsetzung geht, sowie das Maßnahmenpaket 2 "Carl-Benz-Straße zwischen Dieselstraße und Adam-Opel-Straße, der Adam-Opel-Straße zwischen Carl-Benz-Straße und Ernst-Heinkel-Straße sowie Uhlfelder Straße" schnellstmöglich beplant wird. Falls das Maßnahmenpaket 1 dieses Jahr baulich nicht in die Umsetzung gehen kann, sollte geprüft werden, ob das Maßnahmenpaket 2 vorgezogen werden kann.
  2. Das Mobilitätsdezernat organisiert gemeinsam mit dem Beirat Industrie und der Wirtschaftsförderung sowie der HFM im Osthafen eine Veranstaltung, in denen das Maßnahmenpaket 2 den ansässigen Unternehmen vorgestellt wird. 4. sicherzustellen, dass ein Maßnahmenpaket 3 in Fechenheim-Nord südlich der Wächtersbacher Straße erstellt wird, das zeitlich mit der Fertigstellung der Verlängerung der Ernst-Heinkel-Straße und dem Bau der Nordmainischen S-Bahn einhergeht. 5. die Maßnahmenübersicht zum Bericht B 342/2017, Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu überarbeiten. Die Priorisierung der Maßnahmen soll unter Berücksichtigung des beschleunigten Energiewendeplans der Versorgungsträger erfolgen.

Begründung

Industriestraßen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 20.08.2025 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt,

  1. zu prüfen und berichten, welcher finanziellen und personellen Ressourcen es kurz- und mittelfristig bedarf, um die wichtigen Industriestraßen im Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu sanieren. 2. sicherzustellen, dass das Maßnahmenpaket 1 "Franziusstraße" dieses Jahr baulich in die Umsetzung geht, sowie das Maßnahmenpaket 2 "Carl-Benz-Straße zwischen Dieselstraße und Adam-Opel-Straße, der Adam-Opel-Straße zwischen Carl-Benz-Straße und Ernst-Heinkel-Straße sowie Uhlfelder Straße" schnellstmöglich beplant wird. Falls das Maßnahmenpaket 1 dieses Jahr baulich nicht in die Umsetzung gehen kann, sollte geprüft werden, ob das Maßnahmenpaket 2 vorgezogen werden kann.
  2. Das Mobilitätsdezernat organisiert gemeinsam mit dem Beirat Industrie und der Wirtschaftsförderung sowie der HFM im Osthafen eine Veranstaltung, in denen das Maßnahmenpaket 2 den ansässigen Unternehmen vorgestellt wird 4. sicherzustellen, dass ein Maßnahmenpaket 3 in Fechenheim-Nord südlich der Wächtersbacher Straße erstellt wird, das zeitlich mit der Fertigstellung der Verlängerung der Ernst-Heinkel-Straße und dem Bau der Nordmainischen S-Bahn einhergeht. 5. die Maßnahmenübersicht zum Bericht B 342/2017, Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu überarbeiten. Die Priorisierung der Maßnahmen soll unter Berücksichtigung des beschleunigten Energiewendeplans der Versorgungsträger erfolgen.

Beratungsverlauf 10 Sitzungen

Sitzung 35
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Sitzung 38
OBR 4
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Ökolinx-Arl
Sitzung 38
OBR 6
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 15
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 11
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 550 2025 1. Der Vorlage NR 1168 wird unter Hinweis auf die OA 550 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 733/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Sitzung 38
OBR 16
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 550 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Sitzung 40
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 550 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF Stadtv. Yilmaz Gartenpartei
Sitzung 41
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1168 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 550 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION

Reden im Parlament

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