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Umgestaltung des Platzes an der Friedberger Warte

Vorlagentyp: NR FDP

Begründung

Friedberger Warte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 212 / 2014 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die in der Vorlage unter D. Kosten / Einsparpotentiale genannten kostenreduzierenden Gestaltungsvorschläge im Rahmen der Projektrealisierung übernommen werden:

  1. Bei der Wahl der Oberflächenbelege wird auf gesägten Naturstein verzichtet, stattdessen wird ein alternatives Material verwendet, z. B. Betonpflaster mit Basaltvorsatz;
  2. Auf den Bau einer Brunnenanlage wird verzichtet;
  3. Auf die Fassadenbeleuchtung der Warte wird verzichtet. Begründung: Die Umgestaltung des Platzes an der Friedberger Warte ist unzweifelhaft eine sehr begrüßenswerte Maßnahme. Der Kostenrahmen, der in der Vorplanungsvorlage M 105 / 2010 auf 3.492.000 Euro begrenzt wurde, soll gemäß der zu beschließenden Bau und Finanzierungsvorlage M 212 dennoch um ca. 900.000 Euro überzogen werden. Diese Mehrkosten sind gemäß den Ausführungen des Stadtplanungsamtes zum Teil der Maßgabe der Stadtverordneten geschuldet, die mit dem Beschluss § 8387/2010 verbunden ist. Im Sinne einer verantwortungsvollen wirtschaftlichen Haushaltsführung sollten diese Mehrkosten im Rahmen der Projektrealisierung durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert werden. Die o. g. Maßnahmen schlägt der Magistrat selbst als zu erwägende gestalterische Alternativen zu den deutlich kostenintensiveren Ausführungsvarianten vor, die der Planung primär zu Grunde liegen. Insgesamt könnten bei Umsetzung dieser Planungsalternativen ca. 800.000 € eingespart werden, was angesichts der defizitären Haushaltssituation sicherlich angebracht wäre.

Inhalt

Antrag vom 08.12.2014, NR 1084

Betreff: Umgestaltung des Platzes an der Friedberger Warte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 212 / 2014 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die in der Vorlage unter D. Kosten / Einsparpotentiale genannten kostenreduzierenden Gestaltungsvorschläge im Rahmen der Projektrealisierung übernommen werden:

  1. Bei der Wahl der Oberflächenbelege wird auf gesägten Naturstein verzichtet, stattdessen wird ein alternatives Material verwendet, z. B. Betonpflaster mit Basaltvorsatz;

  2. Auf den Bau einer Brunnenanlage wird verzichtet;

  3. Auf die Fassadenbeleuchtung der Warte wird verzichtet. Begründung: Die Umgestaltung des Platzes an der Friedberger Warte ist unzweifelhaft eine sehr begrüßenswerte Maßnahme. Der Kostenrahmen, der in der Vorplanungsvorlage M 105 / 2010 auf 3.492.000 Euro begrenzt wurde, soll gemäß der zu beschließenden Bau und Finanzierungsvorlage M 212 dennoch um ca. 900.000 Euro überzogen werden. Diese Mehrkosten sind gemäß den Ausführungen des Stadtplanungsamtes zum Teil der Maßgabe der Stadtverordneten geschuldet, die mit dem Beschluss § 8387/2010 verbunden ist. Im Sinne einer verantwortungsvollen wirtschaftlichen Haushaltsführung sollten diese Mehrkosten im Rahmen der Projektrealisierung durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert werden. Die o. g. Maßnahmen schlägt der Magistrat selbst als zu erwägende gestalterische Alternativen zu den deutlich kostenintensiveren Ausführungsvarianten vor, die der Planung primär zu Grunde liegen. Insgesamt könnten bei Umsetzung dieser Planungsalternativen ca. 800.000 € eingespart werden, was angesichts der defizitären Haushaltssituation sicherlich angebracht wäre.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 212 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 10.12.2014

Beratungsverlauf 12 Sitzungen

Sitzung 36
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 212 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 1084 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 36
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1084 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 37
OBR 4
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 212 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1084 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 448/4 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 449/4 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD
Ablehnung:
Linke
Sitzung 36
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1084 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 37
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1084 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 37
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1084 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1084 werden abgelehnt.
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Linke Römer CDU Grüne
Sitzung 37
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1084 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1084 werden abgelehnt.
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Linke Dass Der Kleinkinderspielplatz Weg Von Der Friedberger Landstraße In Einen Vor Abgasen Lärm Geschützten Bereich Verlegt Wird Und Nur Die Bäume Gefällt Werden FDP Freie Wähler CDU Römer Grüne
Sitzung 38
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1084 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 39
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 18
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1084 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 38
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 48
Angenommen
1. Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1084 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Römer
Ablehnung:
Dass Der Kleinkinderspielplatz Weg Von Der Friedberger Landstraße In Einen Vor Abgasen Lärm Geschützten Bereich Verlegt Werden Soll Und Nur Die Bäume Gefällt Werden Sollen FDP Freie Wähler Linke
Sitzung 39
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1084 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Römer
Ablehnung:
Dass Der Kleinkinderspielplatz Weg Von Der Friedberger Landstraße In Einen Vor Abgasen Lärm Geschützten Bereich Verlegt Werden Soll Und Nur Die Bäume Gefällt Werden Sollen Freie Wähler Linke FDP Piraten ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1084 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Römer Piraten REP
Ablehnung:
Dass Der Kleinkinderspielplatz Weg Von Der Friedberger Landstraße In Einen Vor Abgasen Lärm Geschützten Bereich Verlegt Werden Soll Und Nur Die Bäume Gefällt Werden Sollen FDP Freie Wähler NPD Linke

Reden im Parlament

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