1. Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009
Vorlagentyp: M
Inhalt
Vortrag des Magistrats vom 09.05.2016, M 94
Betreff:
- Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.2008, § 4861 Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 18 KB) Anlage _Korrektur (ca. 71 KB) Anlage _Strassenbeleuchtungsvertrag (nicht öffentlich - ca. 135 KB)
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
1
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 26
Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke BFF FRAKTION FDP
Ablehnung:
AFD
Enthaltung:
Frankfurter
Sitzung
1
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 33
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 94 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Sitzung
2
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 21
Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
AFD ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Frankfurter
Sitzung
4
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 31
Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
AFD ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Frankfurter