2. Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009
Vorlagentyp: M
Inhalt
S A C H S T A N D : Vortrag des
Magistrats vom 03.06.2019, M 83 Betreff: 2. Nachtrag zum
Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2016,
§ 265 (M 94) Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen
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Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 11.04.2008, M 65
Vortrag des
Magistrats vom 09.05.2016, M 94 Zuständige
Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss
Ausschuss für
Wirtschaft und Frauen
Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket:
05.06.2019 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 52
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage M 83 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION
gegen BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRANKFURTER (= Annahme) 32. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 20.08.2019, TO I, TOP 10
Beschluss: nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER 33. Sitzung des OBR 5
am 23.08.2019, TO I, TOP 70 Beschluss: Der Vorlage M 83 wird zugestimmt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 33. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO II, TOP 4
Beschluss: nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER 33. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 17.09.2019, TO I, TOP 9
Beschluss: nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER 34. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 24.09.2019, TO II, TOP 3
Beschluss: nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER 34. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 29.10.2019, TO I, TOP 14
Beschluss: nicht auf TO
Die Entscheidung über die Vorlage M 83 wird auf den
Haupt- und Finanzausschuss delegiert. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
35. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2019, TO I, TOP 31
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage M 83 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP
und BFF (= Annahme im Rahmen Revisionsbericht); FRANKFURTER (= Enthaltung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) 37. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2019, TO II, TOP 26
Beschluss: Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP
und BFF (= Annahme im Rahmen Revisionsbericht); FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL
(= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 4821, 37. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2019 Aktenzeichen: 91 52