2. Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009
Vorlagentyp: M
Inhalt
Vortrag des Magistrats vom 03.06.2019, M 83
Betreff: 2. Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2016, § 265 (M 94) Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 0_Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 19 KB) Anlage 6 (nicht öffentlich - ca. 47 KB) Anlage 7 (nicht öffentlich - ca. 16 KB) Anlage 8 (nicht öffentlich - ca. 5 KB) Anlage _2_Nachtrag_Strassenbeleuchtung (nicht öffentlich - ca. 12 KB)
Beratungsverlauf 9 Sitzungen
Sitzung
32
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 52
Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
BFF
Sitzung
32
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 10
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
33
OBR 5
TO I, TOP 70
Der Vorlage M 83 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
33
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 4
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
33
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 9
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
34
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 3
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
34
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 14
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage M 83 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP
Sitzung
35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 31
Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FRAKTION
Ablehnung:
AFD FDP BFF
Enthaltung:
Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung
37
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 26
Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FRAKTION
Ablehnung:
AFD FDP BFF
Enthaltung:
Frankfurter ÖkoLinX-ARL