Neuwahl zur stellvertretenden Stadtbezirksvorsteherin für den Bezirk 5.30 (Sachsenhausen)
Vorlagentyp: M
Begründung
Die Funktion der stellvertretenden Stadtbezirksvorsteherin/des stellvertretenden Stadtbezirksvorstehers im Bezirk 5.30 ist neu zu besetzen, sodass eine Neuwahl durchgeführt werden muss.
Beratungsverlauf 7 Sitzungen
Sitzung
42
OBR 10
TO II, TOP 48
1. Der Vorlage M 141 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 18
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT
Ablehnung:
Linke
Sitzung
42
OBR 15
TO I, TOP 18
1. Der Vorlage M 141 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 21
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT
Ablehnung:
FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Sitzung
39
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 21
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF VOLT FRAKTION
Sitzung
42
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 15
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF
Sitzung
44
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 16
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1387 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION Linke ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Gartenpartei