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Umgestaltung Bruchfeldplatz Niederrad

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: I. Der Vorplanung zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes und der angrenzenden Straßen wird entsprechend der Plananlage zugestimmt. II. Der Magistrat wird beauftragt, a) auf Grundlage der Vorplanung eine baureife Planung zu erstellen. b) zu prüfen, ob die Maßnahme förderfähig ist (MobFöG/FAG) und ggf. entsprechende Förderanträge zu stellen. c) eine Bau-/Finanzierungsvorlage zu erarbeiten und zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. III. Die für die weiterführende Planung erforderlichen Mittel in Höhe von 584 T€ werden bewilligt und freigegeben. IV. Es dient zur Kenntnis, dass a) die Gesamtkosten der Maßnahme auf ca. 5,84 Mio. € geschätzt werden, b) für die Maßnahme Planungsmittel in Höhe von 233 T€ in der Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.006011 "Bruchfeldplatz" zur Verfügung stehen wovon bereits Planungsmittel in Höhe von rund 139 T€ verausgabt wurden. c) die darüber hinaus benötigten Mittel in Höhe von 351 T€ aus der Sammelveranschlagung Schöneres Frankfurt, Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.006295 zur Verfügung gestellt werden. V. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass a) private Flächen in die Planung einbezogen (ca. 177 m2 im Gehwegbereich) und hierfür Herstellungskosten in Höhe von rund 32T€ veranschlagt wurden. b) Der Bruchfeldplatz Bestandteil des gesamten Freiraumkonzeptes für die KGS Niederrad, Neubau Schwanheimer Straße, ist. VI. Der Baumfällung für die Umsetzung der Planung wird zugestimmt. Es entfallen 2 Bäume, die unter die Baumschutzsatzung fallen sowie weitere 17 Bäume. Es werden im Gegenzug 25 neue Laubbäume gepflanzt.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

10
10. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)

Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE
15
15. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)

Annahme:
AfD BFF-BIG
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP Volt FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei