Meine Nachbarschaft: Bruchfeldstraße
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Gestaltung des Kunstraumes im Break 14
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1549/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Gestaltung des Kunstraumes im Break 14 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, das Break 14 bei der Gestaltung des Kunstraumes im Break 14, Bruchfeldstraße 15, 60528 Frankfurt am Main finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000,00 Euro. Begründung: Im 1. Quartal 2026 soll der Kunstraum des Break 14 gestaltet werden. Dies soll gemeinsam mit den Jugendlichen erfolgen. Auf diese Weise werden die Jugendlichen aktiv in den Prozess einbezogen, übernehmen Verantwortung und können ihre eigenen Ideen einbringen. Für die Ausstattung werden unter anderem Tische und Stühle für Gruppenarbeiten, Staffeleien, Regale für Materialien, sowie Basismaterialien (Farben, Pinsel, Papier, Werkzeuge) benötigt. Ebenso ist eine Ausstellungsfläche, die es ermöglicht die Kunstwerke der Jugendlichen unkompliziert auszustellen und in regelmäßigen Abständen neu zu bestücken. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD Linke BFF FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 24.10.2025, TO I, TOP 38 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 437 2025 Die Vorlage OF 1549/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, BFF, FDP
Weiter lesenZaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2025, OM 7437 entstanden aus Vorlage: OF 1512/5 vom 17.06.2025 Betreff: Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße Der Magistrat wird gebeten, den Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad an der Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße zu sanieren bzw. zu streichen. Begründung: Der Zaun ist verwittert und verrostet. Teile der Farbe sind abgeplatzt. Der Zaun ist unansehnlich und sollte wiederhergestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2025, OM 6868 entstanden aus Vorlage: OF 1380/5 vom 25.03.2025 Betreff: Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, das in der Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße gegenüber dem Rennbahnpark befindliche Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen und die zum Teil dunklen Verfärbungen auf der Gedenktafel und den auf den Steinplatten befindlichen Schmutz sowie die Vermoosung zu entfernen. Begründung: Wie aus dem nachstehenden Foto ersichtlich, befindet sich das Denkmal in einem ungepflegten Zustand, der beseitigt werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 5 am 24.10.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ladenschließungen in der Bruchfeldstraße und in der Schwarzwaldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6717 entstanden aus Vorlage: OF 1366/5 vom 21.03.2025 Betreff: Ladenschließungen in der Bruchfeldstraße und in der Schwarzwaldstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass mit den Vermietern der Liegenschaften Bruchfeldstraße 38, Bruchfeldstraße 58 und Schwarzwaldstraße 37 in Kontakt getreten und der Austausch gesucht wird. Hintergrund sind die durch Nichtverlängerung der Mietverträge in der Bruchfeldstraße 38 verursachten baldigen Schließungen des dort ansässigen Blumenladens und des Friseurs sowie die Schließung der Metzgerei Ziaja in der Schwarzwaldstraße 37. Weiterhin von einer Schließung betroffen ist die Reinigung in der Bruchfeldstraße 58. Begründung: Dem Blumenladen und dem Friseur in der Bruchfeldstraße 38 in Niederrad werden die Mietverträge nicht verlängert. Aussage des Vermieters dort sei, dass die beiden Läden nicht mehr ins Konzept passen. Die Reinigung in der Bruchfeldstraße 58 ist ebenfalls davon betroffen. Des Weiteren droht eine Schließung der Metzgerei Ziaja in der Schwarzwaldstraße 37. Alle vier Ladenschließungen haben für die Niederräder Bevölkerung erhebliche Konsequenzen, da wichtige fußläufige Einkaufsmöglichkeiten wegfallen werden. Die Attraktivität des Stadtteils würde erheblich leiden. Interessant wäre ebenfalls, zu wissen, was für die entsprechenden Vermieter ein passendes Konzept ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2025, ST 1393 Beratung im Ortsbeirat: 5
Niederrad: Absicherung der Sperrfläche Egelsbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2025, OF 1344/5 Betreff: Niederrad: Absicherung der Sperrfläche Egelsbacher Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die beiden Sperrflächen an der Einmündung Bruchfeldstraße / Egelsbacher Straße mit Pollern abzusichern. Begründung: Die Sperrflächen und damit auch die Bordsteinabsenkungen an der genannten Einmündung werden regelmäßig zugeparkt, der Fußverkehr muss dann auf die vielbefahrene Bruchfeldstraße ausweichen. Außerdem verfehlen die Bordsteinabsenkungen ihren Zweck, wenn sie von Bürgern mit Rollator oder Kinderwagen nicht genutzt werden können. Photos: Privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 21.03.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 1344/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 5 am 25.04.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1344/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und AfD gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAuskunftsersuchen über die geplanten Umbaumaßnahmen in der Bruchfeldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.02.2025, OF 1327/5 Betreff: Auskunftsersuchen über die geplanten Umbaumaßnahmen in der Bruchfeldstraße in Niederrad Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um Auskunft wie es mit den geplanten Umbaumaßnahmen der Bruchfeldstraße in Niederrad steht. - Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? - Wie werden die Haltestellen der Straßenbahn verlegt? - Wann wird die Bevölkerung in die Pläne eingebunden? - Wie kann sich die Bevölkerung mit Kritik und Wünschen äußern? - Wann ist mit dem Umbau der Bruchfeldstraße frühestens zu rechnen? Begründung: Vor längerer Zeit stand der Umbau der Bruchfeldstraße sowie die Verlegung der Straßenbahnhaltestellen der Linie 15 im Raum. Grobe Pläne wurden schon vorgestellt. Seitdem ist nichts mehr passiert und deshalb interessiert sich der Ortsbeirat 5 für den aktuellen Stand und auch dafür wie die Bevölkerung in die Pläne einbezogen werden kann. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1136 2025 Die Vorlage OF 1327/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenParkordnung in der Bruchfeldstraße anpassen
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2024, OF 1253/5 Betreff: Parkordnung in der Bruchfeldstraße anpassen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Parkordnung in der Bruchfeldstraße zwischen Haardtwaldstraße und Melibocusstraße in der Weise zu ändern, dass in dem Abschnitt das Parken halb auf der Fahrbahn angeordnet wird. Begründung: In dem oben genannten Bereich wird entgegen der gesamten übrigen Parkordnung in der Bruchfeldstraße vollständig auf dem Gehweg geparkt. Das führt zum einen dazu, dass dem Fußverkehr ohne Not weniger Platz zur Verfügung steht, vor allem aber wird auf Grund dieser Parkordnung in zweiter Reihe auf der Fahrbahn geparkt. Das wiederum führt zu gefährlichen Situationen für den Radverkehr, da die Radfahrer gezwungen sind, in den Schienenbereich auszuweichen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 1253/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 5 am 24.01.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 1253/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 1253/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, AfD und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrradständer vor dem REWE Markt in der Güntherstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5947 entstanden aus Vorlage: OF 1207/5 vom 30.08.2024 Betreff: Fahrradständer vor dem REWE-Markt in der Güntherstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, vor dem REWE-Markt in der Güntherstraße in Niederrad Fahrradständer zu installieren. Die Einrichtung soll durch den Wegfall eines Parkplatzes auf der gegenüberliegenden Straßenseite ermöglicht werden, ähnlich vor dem REWE-Markt in der Bruchfeldstraße. Im Moment gibt es keine Möglichkeit, vor diesem Supermarkt Fahrräder abzustellen, um Einkäufe zu erledigen. Begründung: Vor dem REWE-Markt in der Güntherstraße in Niederrad gibt es aktuell keine Möglichkeit, Fahrräder abzustellen. Diese Anregung kommt aus der Bürgerschaft in Niederrad und wird vom Ortsbeirat unterstützt. Fotos aus https://www.ffm.de/frankfurt/de/ideaPtf/45035/single/2916. Downloads vom 14.08.2024 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2025, ST 296 Beratung im Ortsbeirat: 5
Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle „Triftstraße“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2024, OF 1069/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2024/2025 werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad so zu ändern, dass zumindest die Buslinien 61, 78 und N12 künftig über die Haltestelle der Straßenbahnen geführt werden. Hiermit soll erreicht werden, dass es stadtauswärts nicht mehr zu Verkehrsstockungen kommt, wenn zwei Busse hintereinander halten müssen. Weiterhin soll erreicht werden, dass Menschen nicht mehr bei Rot über die Fußgängerampel rennen, weil sie eine Straßenbahn erreichen wollen. Dies betrifft beide Straßenseiten. Stadteinwärts ergäbe sich der Vorteil, dass der Fahrradweg nicht mehr von wartenden Menschen blockiert wird. Begründung: Um die Haltestelle "Triftstraße" gibt es derzeit diverse Herausforderungen: von Verkehrsstockungen, weil zwei Busse hintereinander an die Bushaltestelle anfahren und die Abzweigung aus der Bruchfeldstraße blockieren, über Rot laufende Menschen, die eine Straßenbahn erreichen wollen, sowie Ärger über viele Menschen auf dem Fahrradweg. Die Haltestelle ist schon jetzt für zwei Fahrzeuge ausgelegt und müsste nicht umgebaut werden. Somit hätte eine Führung der genannten Buslinien viele Vorteile. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 170 2024 Die Vorlage OF 1069/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenFahrradbügel Bruchfeldstraße, Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2023, OF 904/5 Betreff: Fahrradbügel Bruchfeldstraße, Niederrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, Fahrradbügel in der Bruchfeldstraße Höhe des Kriegerdenkmals anzubringen. Begründung: Es besteht der Bedarf durch Anwohner in der Bruchfeldstraße noch Fahrradbügel zu installieren, Diese Möglichkeit ist an dieser Stelle gegeben, weil durch die so stehenden Fahrzeuge(siehe Bild), den Fußgängern und Rollstuhlfahrenden zu wenig Platz bleibt. Bild: Privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 5 am 15.09.2023, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage OF 904/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 2 SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); 1 SPD und fraktionslos (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHaushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle „Triftstraße“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.04.2023, OF 736/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2023 werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad so zu ändern, dass zumindest die Buslinien 61, 78 und N12 künftig über die Haltestelle der Straßenbahnen geführt werden. Hiermit soll erreicht werden, dass es stadtauswärts nicht mehr zu Verkehrsstockungen kommt, wenn zwei Busse hintereinander halten müssen. Weiterhin soll erreicht werden, dass Menschen nicht mehr bei Rot über die Fußgängerampel rennen, weil sie eine Straßenbahn erreichen wollen. Dies betrifft beide Straßenseiten. Stadteinwärts ergäbe sich der Vorteil, dass der Fahrradweg nicht mehr von wartenden Menschen blockiert wird. Begründung: Um die Haltestelle "Triftstraße" gibt es derzeit diverse Herausforderungen: Von Verkehrsstockungen, weil zwei Busse hintereinander an die Bushaltestelle anfahren und die Abzweigung aus der Bruchfeldstraße blockieren, über Rot laufende Menschen, die eine Straßenbahn erreichen wollen, sowie Ärger über viele Menschen auf dem Fahrradweg. Die Haltestelle ist schon jetzt für zwei Fahrzeuge ausgelegt und müsste nicht umgebaut werden. Somit hätte eine Führung der genannten Buslinien viele Vorteile. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 153 2023 Die Vorlage OF 736/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenFußgängerampel in der Rennbahnstraße synchronisieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.03.2023, OM 3779 entstanden aus Vorlage: OF 686/5 vom 07.03.2023 Betreff: Fußgängerampel in der Rennbahnstraße synchronisieren Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerampeln im Bereich Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße so zu synchronisieren, dass Fußgängerinnen und Fußgänger den Kreuzungsbereich während einer Grünphase queren können. Begründung: Über drei Ampelanlagen müssen Fußgängerinnen und Fußgänger gehen, um die andere Straßenseite zu erreichen. Jedes grüne Signal muss einzeln über die Taste angefordert werden, um die Straße und dann die Bahngleise queren zu können. Einige Fußgängerinnen und Fußgänger queren mittlerweile die Straße, ohne das grüne Signal anzufordern. Quelle: Apple Karten/Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2023, ST 1474 Beratung im Ortsbeirat: 5
Straßenbahnschienen an Übergängen für Fußgängerinnen und Fußgänger im Ortsbezirk 5 ausbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.01.2023, OM 3468 entstanden aus Vorlage: OF 645/5 vom 13.01.2023 Betreff: Straßenbahnschienen an Übergängen für Fußgängerinnen und Fußgänger im Ortsbezirk 5 ausbessern Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an allen Überwegen für Fußgängerinnen und Fußgänger mit Straßenbahnschienen diese geprüft und, wenn nötig, ausgebessert werden. Die erheblichen Stolperfallen und Hindernisse für Menschen mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator sollen verschwinden. Begründung: An vielen Überwegen für Fußgängerinnen und Fußgänger im Ortsbezirk 5, an denen Straßenbahnen fahren, gibt es an den Schienen erhebliche Mängel. Diese sind Stolperfallen und Hindernisse. Dieser Zustand muss dringend behoben werden. Als Beispiele sind alle Überwege auf der Bruchfeldstraße in Niederrad zu nennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1595 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 5 am 16.06.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 5 am 14.07.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-12
Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.01.2023, OM 3463 entstanden aus Vorlage: OF 638/5 vom 06.01.2023 Betreff: Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sauberkeit in der Bruchfeldstraße zu erhöhen. Dazu sollen die Straßenreinigungsintervalle erhöht und die dortigen Abfallbehälter häufiger geleert werden. Begründung: Bürgerinnen und Bürger in Niederrad beschweren sich vermehrt über die zunehmende Vermüllung und Verschmutzung des Fußweges, insbesondere im Bereich der Haltestelle "Schwarzwaldstraße". Durch rücksichtslos weggeworfenen Müll sinkt die Hemmschwelle bei einigen Menschen, dort ebenfalls ihren Müll auf der Straße zu entsorgen. Der Müll wirkt sich negativ auf das Stadtbild aus, zieht Ungeziefer an und ist so ein Ärgernis für die Nachbarschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.04.2023, ST 922 Aktenzeichen: 91-20
Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle „Triftstraße“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2022, OM 2865 entstanden aus Vorlage: OF 557/5 vom 16.09.2022 Betreff: Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad Der Magistrat wird gebeten , die Verkehrsführung für Linienbusse um die Haltestelle "Triftstraße" so zu ändern, dass zumindest die Buslinien 61, 78 und N12 künftig über die Haltestelle der Straßenbahnen geführt werden. Hiermit soll erreicht werden, dass es stadtauswärts nicht mehr zu Verkehrsstockungen kommt, wenn zwei Busse hintereinander halten müssen. Weiterhin soll erreicht werden, dass Menschen nicht mehr bei Rot über die Fußgängerampel rennen, weil sie eine Straßenbahn erreichen wollen. Dies betrifft beide Straßenseiten. Stadteinwärts ergäbe sich der Vorteil, dass der Fahrradweg nicht mehr von wartenden Menschen blockiert wird. Begründung: Um die Haltestelle "Triftstraße" gibt es derzeit diverse Herausforderungen: Von Verkehrsstockungen, weil zwei Busse hintereinander die Bushaltestelle anfahren und die Abzweigung aus der Bruchfeldstraße blockieren, über bei Rot über die Straße laufende Menschen, die eine Straßenbahn erreichen wollen, sowie Ärger über viele Menschen auf dem Fahrradweg. Die Haltestelle ist schon jetzt für zwei Fahrzeuge ausgelegt und müsste nicht umgebaut werden. Somit hätte eine Führung der genannten Buslinien viele Vorteile. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2023, ST 1136 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 27.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 5 am 24.02.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 5 am 24.03.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-11
Beseitigung großer Verwässerungen/Pfützen bei Regen im Frank-furter Süden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2022, OM 2868 entstanden aus Vorlage: OF 560/5 vom 16.09.2022 Betreff: Beseitigung großer Verwässerungen/Pfützen bei Regen im Frank-furter Süden Der Magistrat wird gebeten , die Straßen im Frankfurter Süden so zu unterhalten, dass Stellen, an denen bei Regen große Verwässerungen/Pfützen entstehen, ausgebessert werden. Beispiele sind unter anderem: Theodor-Stern-Kai (Straßenrand am Fahrradweg Höhe Uniklinik) oder Bruchfeldstraße/Ecke Odenwaldstraße (Ecke Elida-Kiosk). Begründung: Im Frankfurter Süden gibt es viele Stellen auf Straßen oder am Straßenrand, die bei Regen stark verwässert werden. Vorbeifahrende Kraftfahrzeuge erzeugen teilweise solche Fontänen, dass Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer nahezu geduscht werden. Diese Stellen sind von der Stadt Frankfurt schnellstmöglich auszubessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2023, ST 292 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 27.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Verlängerung der Grünphase bei den Fußgängerampeln Höhe Kniebisstraße und Odenwaldstraße auf der Bruchfeldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1723 entstanden aus Vorlage: OF 335/5 vom 04.02.2022 Betreff: Verlängerung der Grünphase bei den Fußgängerampeln Höhe Kniebisstraße und Odenwaldstraße auf der Bruchfeldstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Grünphasen der Fußgängerampeln auf Höhe der Kniebisstraße und Odenwaldstraße sowie auf der Bruchfeldstraße so verlängert werden, dass auch Kinder die Straße in der Grünphase queren können. Aktuell ist dies kaum möglich, da die Grünphase sehr kurz ist. Begründung: Die beiden genannten Fußgängerampeln werden durch die Nähe zu Schulen, Horten Kindergärten und Krippen von vielen Kindern genutzt, die ab dem Grundschulalter auch allein die Bruchfeldstraße überqueren. Selbst Eltern, die Kinder an der Hand führen, ist es kaum möglich, die andere Straßenseite in der Grünphase zu erreichen, da diese sehr kurz ist. Eine Verlängerung der Grünphase bei beiden Fußgängerampeln ist daher nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2022, ST 1444 Aktenzeichen: 32 1
Barrierefreien Zugang zur Sparkasse 1822 schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1720 entstanden aus Vorlage: OF 332/5 vom 05.01.2022 Betreff: Barrierefreien Zugang zur Sparkasse 1822 schaffen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Absprache mit dem Eigentümer die Möglichkeit besteht, den Eingang der Frankfurter Sparkasse (Bruchfeldstraße 31) barrierefrei umzubauen. Begründung: Der hohe Stufenabsatz stellt für Menschen im Rollstuhl oder mit anderen Mobilitätseinschränkungen, ältere Menschen (beispielsweise mit Rollator) und, Eltern mit Kinderwagen eine Herausforderung dar. Ohne fremde Hilfe und Unterstützung ist es praktisch nicht möglich, in den Innenraum zu kommen. Eine stufenlose Zugangsmöglichkeit muss geschaffen werden, beispielsweise eine Eingangs- bzw. Rollstuhlrampe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1345 Aktenzeichen: 92 31
Füttern von Tauben in der Bruchfeldstraße unterbinden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1202 entstanden aus Vorlage: OF 263/5 vom 08.11.2021 Betreff: Füttern von Tauben in der Bruchfeldstraße unterbinden Der Magistrat wird gebeten , im Bereich der Bruchfeldstraße Höhe der Straßenbahnhaltestelle "Schwarzwaldstraße" Maßnahmen zu ergreifen, um das illegalen Taubenfüttern zu unterbinden. Begründung: Es kommt in dem genannten Bereich vermehrt zu Beschwerden über illegales Taubenfüttern. In der Stadt Frankfurt am Main gilt ein Fütterungsverbot. Dieses gilt im gesamten öffentlichen Raum und ist in der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Frankfurt am Main auch festgeschrieben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 269 Aktenzeichen: 32 0
Ampelschaltung auf der Bruchfeldstraße in Niederrad nachts nicht abschalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1204 entstanden aus Vorlage: OF 265/5 vom 12.11.2021 Betreff: Ampelschaltung auf der Bruchfeldstraße in Niederrad nachts nicht abschalten Der Magistrat wird gebeten, die Ampelschaltung auf der Bruchfeldstraße in Niederrad nachts nicht abzuschalten. Dadurch soll das Rasen von Kraftfahrenden vermieden, Lärm reduziert sowie Fußgängerinnen und Fußgänger geschützt werden. Begründung: Derzeit werden die Ampeln auf der Bruchfeldstraße um 22:00 Uhr abgeschaltet. Es kommt aber immer wieder vor, dass Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer diese Situation zum Rasen nutzen, was sowohl zu Lärm für die Anwohnerinnen und Anwohner führt als auch Fußgängerinnen und Fußgänger gefährdet. Die Bruchfeldstraße ist eine Hauptverkehrsstraße in Niederrad. Deshalb sollen die Ampeln nachts an bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 763 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Setzen von Pollern an der Ecke Bruchfeldstraße/Bruchfeldplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 963 entstanden aus Vorlage: OF 219/5 vom 11.10.2021 Betreff: Setzen von Pollern an der Ecke Bruchfeldstraße/Bruchfeldplatz Der Magistrat wird gebeten, den Bürgersteig an der Ecke Bruchfeldstraße/Bruchfeldplatz mit Pollern abzusichern. Dies soll zur besseren Übersicht sowohl für zu Fuß Gehende als auch für Kraftfahrende, die aus dem Bruchfeldplatz abbiegen wollen, führen. Diese werden häufig durch falsch abgestellte Fahrzeuge behindert. Begründung: An der Ecke Bruchfeldstraße/Bruchfeldplatz stehen sehr häufig falsch abgestellte Fahrzeuge auf dem Bürgersteig. Diese behindern zu Fuß Gehende, unter anderem Schülerinnen und Schüler, die die Straße überqueren wollen. Aber auch Kraftfahrende, die aus dem Bruchfeldplatz abbiegen wollen, werden durch die falsch abgestellten Fahrzeuge an der Sicht auf die Bruchfeldstraße behindert. Das absolute Halteverbot wird bewusst ignoriert (schnelle Erledigungen etc.). Poller sollen für mehr Sicherheit sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2022, ST 592 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Bäume in der Treburer Straße und Bruchfeldstraße pflanzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 961 entstanden aus Vorlage: OF 216/5 vom 05.10.2021 Betreff: Bäume in der Treburer Straße und Bruchfeldstraße pflanzen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, Bäume in der Treburer Straße und Bruchfeldstraße zu pflanzen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger berichten, dass sich die beiden genannten Straßen im Sommer besonders stark aufheizen und wünschen sich deshalb mehr Bäume. Diese könnten für Schatten und Abkühlung sorgen. Außerdem wertet das Pflanzen von Bäumen das Stadtbild auf. Anwohnerinnen und Anwohner wären auch bereit, sich um die Pflege, insbesondere die Wässerung der Bäume, zu kümmern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2022, ST 394 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2022, ST 1909 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 651 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2023, ST 1529 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Sicherung der Fußgängerampeln auf der Bruchfeldstraße und Frauenhofstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2021, OM 790 entstanden aus Vorlage: OF 161/5 vom 27.08.2021 Betreff: Sicherung der Fußgängerampeln auf der Bruchfeldstraße und Frauenhofstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerampeln auf der Bruchfeldstraße/Ecke Schwarzwaldstraße und auf der Frauenhofstraße/Ecke Bruchfeldstraße mit Blinklichtern zu sichern. Vor allem Linksabbiegende aus der Schwarzwaldstraße, Frauenhofstraße und Bruchfeldstraße sollen deutlich darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Fußgängerampeln auf Grün stehen und die Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger erhöht wird. Begründung: Die Fußgängerampeln auf der Bruchfeldstraße und auf der Frauenhofstraße sind auf grün geschaltet, wenn der Kraftverkehr auf der Bruchfeldstraße bzw. Frauenhofstraße ebenfalls rollen darf. Vor allem Linksabbiegende neigen dazu, zu übersehen, dass Fußgängerinnen und Fußgänger ebenfalls ein grünes Signal haben und die Straße überqueren. Blinklichter an den Fußgängerampeln sollen das Sicherheitsgefühl deutlich erhöhen. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2022, ST 135 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Verbesserung der Verkehrssituation in der Belchenstraße/Ecke Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2021, OM 7347 entstanden aus Vorlage: OF 1913/5 vom 05.02.2021 Betreff: Verbesserung der Verkehrssituation in der Belchenstraße/Ecke Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, den Pflanzenkübel auf dem Bürgersteig an der Belchenstraße/Ecke Bruchfeldstraße auf die schraffierte Fläche auf der Fahrbahn (Bruchfeldstraße) zu stellen, um Falschparken gänzlich zu verhindern. Damit soll das Linksabbiegen aus der Belchenstraße in die Bruchfeldstraße erleichtert werden. Begründung: Das Linksabbiegen aus der Belchenstraße in die Bruchfeldstraße wird häufig durch Falschparker auf der schraffierten Fläche behindert. Auf dem Bürgersteig befindet sich ein Pflanzenkübel. Ein Versetzen dessen auf die schraffierte Fläche auf der Bruchfeldstraße würde das Falschparken ein für alle Mal verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2021, ST 1165 Aktenzeichen: 66 2
Mietzuschuss für die Kinder- und Jugendeinrichtung „Break 14“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2021, OM 7187 entstanden aus Vorlage: OF 1886/5 vom 04.01.2021 Betreff: Mietzuschuss für die Kinder- und Jugendeinrichtung "Break 14" Der Magistrat wird gebeten, zusätzliche Mittel für die Anmietung von Räumen für die Kinder- und Jugendeinrichtung "Break 14" in Niederrad bereitzustellen, soweit dies durch den erforderlichen Umzug des "Break 14" in neue Räumlichkeiten geboten ist. Die Mittel sind regelmäßig in den Haushalt der Stadt einzuplanen. Begründung: Die Kinder- und Jugendeinrichtung "Break 14" ist seit vielen Jahren in der Bruchfeldstraße in Niederrad etabliert. Der Mietvertrag wurde Ende 2020 gekündigt, der Verein ist auf der Suche nach einer neuen Liegenschaft in Niederrad. Der Verein hat zwei Optionen auf einen neuen Mietvertrag, die aber monatliche Mehrkosten von etwa 500 Euro bedeuten werden. Um die Arbeit der erfolgreichen und wichtigen Jugendeinrichtung nahtlos fortführen zu können, ist die Übernahme der erhöhten Mietkosten erforderlich. Der jährliche Betrag von 6.000 Euro kann, falls die Mehrkosten des neuen Mietvertrags niedriger sein sollten, entsprechend niedriger ausfallen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2021, ST 994 Aktenzeichen: 51
Längsparken in der Haardtwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 27.11.2020, OA 644 entstanden aus Vorlage: OF 1785/5 vom 13.10.2020 Betreff: Längsparken in der Haardtwaldstraße Vorgang: OA 224/18 OBR 5 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Haardtwaldstraße zwischen Bruchfeldstraße und Schwanheimer Straße auf der östlichen Seite wieder wie früher das Längsparken anzuordnen. Begründung: Der Magistrat ist dem Tenor der Ortsbeiratsanregung aus dem Jahr 2018 nicht gefolgt, sondern hat auf dem Gehweg einen Strich gezogen, den die parkenden Fahrzeuge nicht überfahren sollen, um dem Fußverkehr genügend Raum zu sichern. Diese Maßnahme hat die Situation noch weiter verschlechtert: Der Strich wird von vielen Autofahrern als Empfehlung betrachtet, der nach Gusto überfahren werden darf. Für den Fußverkehr besteht daher weiterhin kein Durchkommen. Etliche Autofahrer beachten tatsächlich den Strich und ragen nun sehr weit in die Fahrbahn hinein. Leider parken dort auch regelmäßig verbotswidrig Lieferwagen mit für das Gehwegparken zu hoher zulässiger Gesamtmasse. Auch diese Fahrzeuge ragen wegen ihrer besonderen Länge zu weit in die Fahrbahn hinein. Diese Arten des Falschparkens werden regelmäßig nicht von den Ordnungskräften sanktioniert, sodass es zwecklos ist, durch Ordnungsmaßnahmen eine Verbesserung zu erreichen. Grundsätzlich ist die Fahrbahn trotz der geschilderten Beeinträchtigungen breit genug, um Autoverkehr und in Gegenrichtung Radverkehr abwickeln zu können. Für viele Autofahrer ist die Geometrie der schräg parkenden Fahrzeuge offenbar schwer abzuschätzen. Sie halten daher einen deutlich größeren Sicherheitsabstand, als sie es gegenüber der regelmäßigen Front von längs parkenden Fahrzeugen tun würden. Wenn Radfahrer entgegenkommen, müssen Autofahrer in solchen Fällen anhalten und den bevorrechtigten Radverkehr durchlassen. Es kommt leider immer wieder vor, dass Kraftfahrer die Gefährlichkeit ihres Fahrzeuges skrupellos ausnutzen, um sich freie Bahn zu verschaffen, wie eine Radfahrerin dem Ortsbeirat schilderte: "Mein Weg führte mich u. a. gegen die Einbahnstraße durch die Haardtwaldstraße (vom Main kommend in Richtung Haardtwaldplatz). Dort erfuhr ich ein Nahtoderlebnis. Ein Pkw-Fahrer hielt direkt auf mich drauf. Offensichtlich empört, dass ich ihm entgegenfuhr in einer Einbahnstraße. Ich konnte mich auf den Gehweg retten." Wer selbst mit dem Fahrrad in Frankfurt unterwegs ist, wird zustimmen, dass solche Erlebnisse keine Einzelfälle sind. Den Kraftfahrzeugen ist in der Haardtwaldstraße großzügig der ohnehin zu schmale Gehweg für Parkzwecke zugeschlagen worden. Diese Großzügigkeit wird von etlichen Kraftfahrern keineswegs durch eine angemessene Fahrweise in beengten Straßen honoriert. Der Magistrat hat durch seine untaugliche Maßnahme keinen nennenswerten Fortschritt für den Fußverkehr erreicht, aber gleichzeitig die Gefährdung des Radverkehrs erhöht. Der Wunsch, den Kraftfahrzeugen mehr Parkfläche zur Verfügung zu stellen, ist daran gescheitert, dass die dafür erforderliche erhöhte Umsicht des Kraftfahrzeugverkehrs nicht nur im Großen und Ganzen, sondern lückenlos sichergestellt werden müsste. Bei den zu Gebote stehenden ordnungspolitischen Maßnahmen war dies von vornherein nicht zu erwarten. Der Magistrat muss daher sein Experiment in der Haardtwaldstraße beenden und wieder zur alten Parkordnung zurückkehren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.02.2018, OA 224 Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2021, ST 942 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 02.12.2020 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.2021, TO I, TOP 185 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 644 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2021, TO II, TOP 97 Beschluss: Die Vorlage OA 644 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7057, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2021 Aktenzeichen: 32 1
Einrichten einer farbigen Fahrradspur von der Bruchfeldstraße auf die Rennbahnstraße bis zur Kreuzung Niederräder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2020, OF 1853/5 Betreff: Einrichten einer farbigen Fahrradspur von der Bruchfeldstraße auf die Rennbahnstraße bis zur Kreuzung Niederräder Landstraße Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat zu veranlassen, dass von der Bruchfeld- auf die Rennbahnstraße bis zur Kreuzung Niederräder Landstraße eine farbige Fahrradspur eingerichtet wird. Dies soll dazu führen, dass die Sicherheit für Fahrradfahrer*innen erheblich verbessert wird. Begründung: Fahrradfahrer*innen, die auf der Bruchfeldstraße Richtung Blutspendedienst fahren wollen, müssen, wie der Kraftverkehr, auf die Rennbahnstraße einbiegen. Direkt danach folgt die Einmündung rechts in die Niederräder Landstraße. Kraftverkehr, der hier nach rechts abbiegen möchte, muss Fahrradfahrer*innen, die geradeaus Richtung Deutschherrenstraße fahren wollen, die Vorfahrt gewähren. Es kommt immer wieder vor, dass Kraftfahrer*innen von hinten beschleunigen, um noch vor den Fahrrädern nach rechts abbiegen zu können. Handelt es sich um größere Fahrzeuge wie Lastkraftwagen oder Busse landet man schnell im toten Winkel. Es kommt immer wieder vor, dass Radfahrer*innen ihre Geschwindigkeit reduzieren müssen, um sicher weiterfahren zu können. Eine farbige Fahrradspur sorgt für eine bessere Wahrnehmung der Radfahrer*innen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 5 am 27.11.2020, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage OF 1853/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2021, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 1853/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenKeine Fütterung von Tauben auf der Bruchfeldstraße - Schutz der Gesundheit!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.10.2020, OM 6837 entstanden aus Vorlage: OF 1789/5 vom 14.10.2020 Betreff: Keine Fütterung von Tauben auf der Bruchfeldstraße - Schutz der Gesundheit! Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass das Füttern von Tauben stadteinwärts an der Bus- und der Straßenbahnhaltestelle der Linie 15 auf der Bruchfeldstraße/Ecke Schwarzwaldstraße schnellstmöglichst unterbunden wird. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, folgende Maßnahmen zu veranlassen: 1. Aufstellung eines entsprechenden Verbotsschildes; 2. Befreiung des Fußweges von Taubenkot; 3. Entfernung von Taubenkot und Federn an den Gebäudewänden über der Futterstelle; 4. Säuberung der Bank; 5. die Vergrämung der Tauben sicherstellen; 6. die Wirksamkeit der Maßnahmen fallweise überprüfen. Begründung: An der o. g. Haltestelle steht eine Bank zum Ausruhen und zur Überbrückung von Wartezeiten. Sie wird von Bürgern unterschiedlicher Altersstrukturen rege in Anspruch genommen. Von hier aus werden aber auch bequem Tauben zu unterschiedlichen Uhrzeiten gefüttert. Dadurch belasten umherfliegende Federn und Schuppen der Tiere Atemwege von Passanten. Kontinuierlich vorhandene Ratten und Mäuse, gerade in diesen Bereichen der Bruchfeldstraße, werden durch die Fütterungen weiter angelockt und ernährt. Bäckereien, Metzgerei, Lebensmittelgeschäfte, Restaurants und Fastfoodanbieter dürfen durch die Sorglosigkeit einiger weniger Bürger nicht zusätzlich belastet werden, denn Sauberkeit und Hygiene sind oberstes Gebot und bedürfen - gerade in diesen "Corona-Zeiten" - der Unterstützung durch die Stadt Frankfurt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2021, ST 972 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 9214
Auskunftsersuchen zur Situation der Straßenbahnschienen auf der Bruchfeldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.10.2020, OF 1782/5 Betreff: Auskunftsersuchen zur Situation der Straßenbahnschienen auf der Bruchfeldstraße in Niederrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, ob im Zuge des geplanten Umbaus der Straßenbahn- und Bushaltestellen auf der Bruchfeldstraße in Niederrad auch die Asphaltdecke entlang der Schienen bis zum Haardtwaldplatz erneuert wird. Begründung: Die Straßenbahnschienen sind entlang der Bruchfeldstraße in Niederrad teilweise in den Asphalt eingesunken. Im Zuge des geplanten Umbaus der Haltestellen wäre es sinnvoll, die gesamte Anlage des ÖPNV bis zum Haardtwaldplatz instand zu setzen. Dazu gehört insbesondere die Asphaltdecke entlang der Gleise. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 5 am 30.10.2020, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1827 2020 Die Vorlage OF 1782/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGrünanlage (Nr. 832) Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße: Bepflanzung komplettieren, ausgebrochene Steine in der Beetumrandung wieder einsetzen und befestigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6589 entstanden aus Vorlage: OF 1771/5 vom 02.09.2020 Betreff: Grünanlage (Nr. 832) Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße: Bepflanzung komplettieren, ausgebrochene Steine in der Beetumrandung wieder einsetzen und befestigen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in der o. g. Grünanlage die fehlende Bepflanzung nunmehr ersetzt wird. Zu diesem Zweck muss die steinharte Erde ausgetauscht werden. Ausgebrochene Steine in der Beetumrandung müssen wieder eingesetzt bzw. befestigt werden. Der Magistrat wird darum gebeten, diese Arbeiten rechtzeitig im Herbst durchzuführen, sodass der Anblick für die Bürger im Frühjahr endlich ein erfreulicher ist. Begründung: Die Bürger sind verärgert darüber, dass die Beete bislang nicht nachgepflanzt worden sind, zumal täglich sehr viele Menschen an ihnen vorüberlaufen, z. B. Bürger, die die daneben liegenden Arztpraxen aufsuchen, jene, die Straßenbahn-, Bushaltestelle und Taxi benutzen, Bewohner und Besucher des Seniorenheims, Anwohner der Frauenhofstraße, Bruchfeldstraße und Rennbahnstraße sowie Schüler und Lehrpersonal der Frauenhofschule, um nur einige zu nennen. Es ist leider Usus geworden, dass Hundehalter ihre Lieblinge aus Bequemlichkeit zum Urinieren auf die kahlen Flecken der Beete führen. Da sich die kleine Grünanlage an verkehrsmäßig wichtiger Stelle befindet, soll sie den Bürgern und Gästen täglich Freude bereiten, keinesfalls aber Unmut erzeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2020, ST 2194 Aktenzeichen: 67 0
Bruchfeldstraße 26, Abfalleimer am Fahrkartenautomaten - rechts der Schneiderei - wieder aufstellen und den Fußweg reparieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6590 entstanden aus Vorlage: OF 1772/5 vom 02.09.2020 Betreff: Bruchfeldstraße 26, Abfalleimer am Fahrkartenautomaten - rechts der Schneiderei - wieder aufstellen und den Fußweg reparieren Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der durch Randale aus dem Fußweg gebrochene - und inzwischen entfernte - Abfalleimer neben dem Fahrkartenautomaten wieder aufgestellt wird. Sollte der bisherige Abfalleimer zu groß gewesen sein, so wird der Magistrat gebeten, auf jeden Fall einen kleinen Abfallbehälter für Papierreste anzubringen. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, den Bürgersteig an dieser Stelle instand zu setzen - hier fehlen Pflastersteine. Begründung: Durch das Fehlen eines Abfallbehälters werden Papierreste - wie ausgediente Fahrkarten und Kaugummipapier - einfach auf den Fußweg geworfen. Kaffeebecher werden ggf. in dem vor der Schneiderei stehenden Blumenkübel entsorgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2021, ST 358 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 13
„Radfahren verboten“ - „kein Radfahrweg“ - große Piktogramme auf dem Bürgersteig der Bruchfeldstraße anbringen - von der Bruchfeldapotheke bis direkt zum Fußgängerüberweg Frauenhofstraße/Frauenhofschule an der Kreuzung Niederräder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2020, OF 1773/5 Betreff: "Radfahren verboten" - "kein Radfahrweg" - große Piktogramme auf dem Bürgersteig der Bruchfeldstraße anbringen - von der Bruchfeldapotheke bis direkt zum Fußgängerüberweg Frauenhofstraße/Frauenhofschule an der Kreuzung Niederräder Landstraße Der Magistrat wir gebeten, sich dafür einzusetzen, dass auf dem o.g. Straßenstück der Bruchfeldstraße auffallende große Piktogramme angebracht werden, die das Fahrradfahren auf dem Bürgersteig in beide Richtungen verbieten. Darüberhinaus sind Kontrollen der Fahrradpolizei angebracht, damit auch E-Scooter-Fahrer in ihre Schranken verwiesen werden. Begründung: Obwohl das Radfahren auf dem Bürgersteig im o.g. Straßenstück nicht erlaubt ist, setzen viele Radfahrer sich darüber hinweg und schaffen ihre eigenen Verkehrsregeln. Immer mehr wird der zu Fuß gehende Bürger seiner Rechte und seines Schutzes beraubt. Ältere Menschen, Behinderte, Bürger mit Kinderwagen, kleine Kinder, Bürger mit Hunden, werden rücksichtslos ihres berechtigten Anspruchs auf unfallfreies Benutzen des Bürgersteiges beraubt. Nicht nur jugendliche, sondern auch erwachsene Radler nehmen keine Rücksicht. Werden sie angesprochen, reagieren sie entweder gar nicht oder schimpfen oft unflätig. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 5 am 18.09.2020, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage OF 1773/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, 1 LINKE. und fraktionslos gegen BFF (= Annahme); 1 LINKE. (= Enthaltung)
Partei: BFF
Weiter lesenGrüner Pfeil für den Radverkehr
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2020, OM 6398 entstanden aus Vorlage: OF 1730/5 vom 04.08.2020 Betreff: Grüner Pfeil für den Radverkehr Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Kreuzungen in Sachsenhausen und Niederrad ein Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr (Zeichen 721) zu installieren: 1. Schaumainkai - Alte Brücke in Fahrtrichtung Westen; 2. Schaumainkai - Untermainbrücke in Fahrtrichtung Westen; 3. Rennbahnstraße - Bruchfeldstraße. Begründung: Das Verkehrszeichen 721 erlaubt Radfahrenden das Rechtsabbiegen bei Rotlicht, wobei an der Haltelinie zu halten ist und querendem Verkehr, also auch dem Fußverkehr, Vorrang einzuräumen ist. Im Rahmen von Verkehrsversuchen wurden in verschiedenen Städten schon gute Erfahrungen mit dem Grünpfeil gemacht. Die o. g. Kreuzungen erscheinen dem Ortsbeirat geeignet, den Radverkehr mit dieser Maßnahme zu erleichtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2020, ST 2125 Antrag vom 29.12.2020, OF 550/7 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7098 Aktenzeichen: 32 1
Absolutes Halteverbot in der Treburer Straße 23 in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2020, OM 6392 entstanden aus Vorlage: OF 1716/5 vom 07.08.2020 Betreff: Absolutes Halteverbot in der Treburer Straße 23 in Niederrad Vorgang: OM 4610/19 OBR 5; ST 1433/19 Der Magistrat wird gebeten, das derzeit eingeschränkte Halteverbot vor der Treburer Straße 23 in Niederrad in ein absolutes zu ändern und diesen Bereich ggf. durch Poller abzusichern. Dadurch soll erreicht werden, dass der Lieferverkehr zum REWE-Markt in der Bruchfeldstraße nicht mehr die Straße blockiert, sondern ungehindert die Einfahrt zur Belieferung nutzen kann (siehe dazu Stellungnahme 1433 zur Situation in der Otzbergstraße). Begründung: Der Anlieferverkehr zum Supermarkt REWE auf der Bruchfeldstraße in Niederrad erfolgt über die Treburer Straße. Die anliefernden Lkws können derzeit oft nicht in den Hof hinter dem Supermarkt fahren, da im eingeschränkten Halteverbot parkende Pkws das Einfahren verhindern. So sind die Fahrerinnen und Fahrer der Lkws gezwungen, auf der Straße auszuladen. Dahinterstehende Pkws kommen nicht durch. Anwohnerinnen und Anwohner berichten von ständigen Hupkonzerten sowohl der Pkw- als auch der Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4610 Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1433 Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2020, ST 1902 Aktenzeichen: 32 1
Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf der Wiese an der Melibocusstraße/Ecke Bruchfeldstraße und Breubergstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2020, OM 6391 entstanden aus Vorlage: OF 1715/5 vom 07.08.2020 Betreff: Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf der Wiese an der Melibocusstraße/Ecke Bruchfeldstraße und Breubergstraße Der Magistrat wird gebeten, auf der Wiese an der Melibocusstraße/Ecke Bruchfeldstraße und Breubergstraße Schilder gegen Hundekot aufzustellen, um der immensen Verschmutzung Einhalt zu gewähren. Begründung: Die Verschmutzung durch Hundekot auf der Wiese im oben genannten Bereich stellt insbesondere für Kinder eine nicht hinzunehmende Rücksichtslosigkeit seitens der Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer dar. Das Aufstellen von Schildern gegen Hundekot würde die Aufmerksamkeit der Tierhalterinnen und Tierhalter erhöhen und im besten Fall zur Verbesserung der Situation beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2020, ST 1881 Aktenzeichen: 67 0
Fahrradstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2020, OM 6393 entstanden aus Vorlage: OF 1718/5 vom 04.08.2020 Betreff: Fahrradstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, in Niederrad den Straßenzug Schwanheimer Straße - Kelsterbacher Straße - Niederräder Landstraße bis zur Einmündung Schleusenweg als Fahrradstraße einzurichten. Begründung: In der parallel verlaufenden Bruchfeldstraße verkehrt die Straßenbahn und es besteht Tempo 50. Dagegen ist im o. g. Straßenzug durchgehend Tempo 30 angeordnet, weshalb viele Radfahrende den Straßenzug gern zur Ost-West-Querung annehmen. Durch Einrichtung einer Fahrradstraße kann das weiter erleichtert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2020, ST 2129 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsmessung in der Frauenhofstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.05.2020, OM 5977 entstanden aus Vorlage: OF 1616/5 vom 28.02.2020 Betreff: Verkehrsmessung in der Frauenhofstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, in der Frauenhofstraße in Niederrad zwischen Bruchfeldstraße und Niederräder Landstraße eine Verkehrsmessung durchzuführen. Dabei sind folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie häufig wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30km/h überschritten, und kann ein fest installierter Blitzer sinnvoll sein? 2. Wie hoch ist die Feinstaubbelastung in diesem Abschnitt der Frauenhofstraße? 3. Wie häufig gibt es Falschparker, und wie kann die geltende Parkordnung dauerhaft gesichert werden? 4. Wie kann den sogenannten Elterntaxis entgegengewirkt werden? Begründung: Die Frauenhofstraße in Niederrad ist im oben genannten Abschnitt stark belastet durch Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreiten, und Falschparker. Zudem wird dieser Straßenabschnitt oft als Abkürzung genutzt, und Elterntaxis in die Frauenhofstraße sind ein Problem. Eine Verkehrsmessung soll Aufschluss zu diesen Fragen geben und dazu führen, dass Gegenmaßnahmen erwirkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.09.2020, ST 1714 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 5 am 18.09.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 4
„Blumen Tugba“ - Erhalt des Standortes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5765 entstanden aus Vorlage: OF 1558/5 vom 29.01.2020 Betreff: "Blumen Tugba" - Erhalt des Standortes Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen und sicherzustellen, dass der seit 20 Jahren bestehende Standort von "Blumen Tugba" an der Kreuzung Niederräder Landstraße/Rennbahnstraße dauerhaft erhalten bleibt. Begründung: Für die Aufrechterhaltung dieses Standortes sprechen seine nachstehenden Vorteile: Direkt neben dem Verkaufsstand befinden sich im ehemaligen Stallgebäude der früheren Rennbahn ein Lager- und Kühlraum für Blumen sowie ein Arbeitsraum zur Erstellung von Sträußen und Gebinden, ausgestattet mit Wasser- und Stromanschluss (unabdingbar). Hier sind vielfältige und sehr umfangreiche Arbeiten möglich (z. B. für Hochzeiten und Traueranlässe, Advent und Weihnachten). Weiterhin spricht für den außerordentlichen und unvergleichlichen Vorteil dieses Standortes die Verkehrslage an der Kreuzung Niederräder Landstraße/Rennbahnstraße, unter anderem: 1. an direkten Straßenbahn- und Bushaltestellen sowie Taxistand; 2. der Durchgangsverkehr aus der ehemaligen Bürostadt (Lyoner Quartier) durch die Bruchfeldstraße zur Kennedyallee einerseits und 3. durch die Deutschordenstraße zu dem Krankenhauskomplex der Universitätskliniken und zum Mainufer mit Anbindung an die Autobahn andererseits; 4. um den Verkaufsstand herum können Kunden kurzfristig für einen stressfreien Einkauf parken; 5. die Anlieferung von Blumen und Pflanzen durch Lkws aus den Niederlanden ist gewährleistet. Durch die günstige Lage des Betriebes entstand ein großer Kundenkreis, der eine ständige Erweiterung des Angebotes erfordert und damit zuverlässig die finanzielle Existenz sichert. "Blumen Tugba" ist für die Niederräder Bewohnerinnen und Bewohner eine Institution, schnell und problemlos für alle erreichbar und mittlerweile auch eine wichtige Kontakt- und Begegnungsstelle. Der Verbleib des Geschäftes an eben diesem Standort ist eminent wichtig - nicht nur für die Bevölkerung, sondern auch für die existenzielle Sicherung der fünfköpfigen Familie. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 1007 Aktenzeichen: 67 0
Parkplatznot in Niederrad lindern!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5603 entstanden aus Vorlage: OF 1538/5 vom 07.11.2019 Betreff: Parkplatznot in Niederrad lindern! Der Ortsbeirat 5 spricht sich zur Verbesserung der sehr offensichtlichen Parkplatzunterversorgung in besonders belasteten Straßen in Niederrad aus und fordert den Magistrat zur Einrichtung von Bewohnerparkzonen auf, jeweils halbseitig a) in der Niederräder Landstraße ab Höhe Schleusenweg bis zum Frauenlobtor und b) in der Frauenhofstraße bis zur Ecke Bruchfeldstraße. Begründung: Das genannte Gesamtgebiet in Niederrad ist erkennbar täglich, insbesondere in den Abendstunden und nächtens, für die dortigen Bewohner in akuter Parkplatznot. Während anderswo in der Stadt durch Bewohnerparkzonen Abhilfe geschaffen wurde, blieb Niederrad ausgespart. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2020, ST 726 Aktenzeichen: 32 1
Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Erneuerung und Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.01.2020, OF 1509/5 Betreff: Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Erneuerung und Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Niederrad Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Mittel für die Umgestaltung der Bruchfeldstraße für den Haushalt 2020/2021 einzuplanen. In diesem Zusammenhang sollen zugleich 1. Die Straßenbahn-/Bushaltestellen barrierefrei gestaltet werden 2. Es sollen Teile der Bruchfeldstraße auf die Möglichkeiten des Schrägparkens geprüft werden 3. Für Radfahrer und Fußgänger soll eine einheitliche konfliktfreie Regelung geschaffen werden, die Gefährdung und Behinderung aller Verkehrsteilnehmer ausschließt 4. Es sind dringend Anwohnerparkplätze zu schaffen 5. Die Gestaltung der gesamten Straße durch Begrünung ist vorzusehen Begründung: Die Buchfeldstraße ist stark belastet durch Straßenbahn, Buslinien, Motorräder, PKW- und LKW-Verkehr, E-Scooter. Die Situation der Radfahrer ist problematisch. Sie fahren teilweise entgegen des Verkehrs, teils auf Fußwegen erlaubt, vielfach aber verbotenerweise. Die Gefährdung zu Fuß gehender ist immanent. Einheitliche verkehrstechnische Veränderungen sollen Konflikte entschärfen. Das Einbeziehen von Flüsterasphalt ist angetan, für Lärmreduzierung zu sorgen. Die Bürger sind ohnehin stark vom Fluglärm betroffen. Anwohner müssen durch Bewohnerparkplätze unterstützt werden, denn es parken in der ohnehin überforderten Straße u.a. Fahrzeuge aus dem Lyoner Quartier, Besucher von Veranstaltungen der Commerzbank Arena, Urlauber die ihr Kfz nicht am Flughafen abstellen wollen, Bürger, die ihr Fahrzeug zwecks Einkauf in der Stadt nahe Straßenbahnhaltestellen parken etc. Im Rahmen der Klimaveränderung ist die Begrünung der Bruchfeldstraße sinnvoll einzuplanen. Die Bruchfeldstraße ist so zu gestalten, dass sie einen hohen Einkaufs- und Erholungswert erhält. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 39 2020 Die Vorlage OF 1509/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 4. des Tenors sowie der achte Satz der Begründung ersatzlos entfallen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenErmöglichung von Elektromobilität durch zusätzliche Elektroladestationen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5421 entstanden aus Vorlage: OF 1487/5 vom 07.11.2019 Betreff: Ermöglichung von Elektromobilität durch zusätzliche Elektroladestationen Vorgang: M 140/19 Der Magistrat wird gebeten, die Elektroladeinfrastruktur in Niederrad und Sachsenhausen bedarfsgerecht auszuweiten. Dabei sind folgende Standorte zu prüfen: Neuwiesenstraße, am Stromverteiler; Bruchfeldstraße; Textorstraße; Kennedyallee; Gartenstraße; Mörfelder Landstraße. Die Stellplätze an den Elektroladestationen sollen kostenpflichtig sein, um Parkplatzwechsel und damit die Nutzbarkeit zum Aufladen zu sichern. Sobald verfügbar, sollen Bundesmittel aus den Förderprogrammen beantragt werden. Das Konzept soll dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Begründung: Verschiedene Supermärkte bieten schon jetzt Elektroladekapazitäten an, an denen sich regelmäßig Schlangen bilden. Daran zeigt sich der zunehmende Bedarf an Ladekapazitäten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.09.2019, M 140 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 463 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 92 31
Absenkung der Bordsteine an allen vier Fußgängerüberwegen an der Kreuzung Melibocusstraße/Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5394 entstanden aus Vorlage: OF 1451/5 vom 08.11.2019 Betreff: Absenkung der Bordsteine an allen vier Fußgängerüberwegen an der Kreuzung Melibocusstraße/Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, an allen vier Fußgängerüberwegen an der Kreuzung Melibocusstraße/Bruchfeldstraße die Bordsteine zwischen den jeweiligen Markierungen abzusenken. Die Situation soll dadurch für Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren oder Kinderwa gen verbessert werden. Begründung: Aktuell ist die Situation so, dass an keinem der vier Fußgängerüberwege an der genannten Kreuzung die Bordsteine zwischen den Markierungen abgesenkt sind, sondern ausschließlich in den jeweiligen Kurven. Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren oder Kinderwagen bleibt nichts anderes übrig, als die Kreuzung jeweils außerhalb der markierten Fußgängerüberwege zu queren. Ein Absenken der Bordsteine in den eigentlich für die Straßenüberquerungen vorgesehenen Bereichen ist daher sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2020, ST 398 Aktenzeichen: 66 2
Baumscheiben der Bäume am Straßenrand der Rennbahnstraße entlang der Parkflächen erneuern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5171 entstanden aus Vorlage: OF 1370/5 vom 29.08.2019 Betreff: Baumscheiben der Bäume am Straßenrand der Rennbahnstraße entlang der Parkflächen erneuern Der Magistrat wird gebeten, die Baumscheiben der Bäume entlang der Parkflächen der Rennbahnstraße (ab Kurve Niederräder Landstraße/Rennbahnstraße) in einen pfleglichen Zustand zu versetzen. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, das Gras zu entfernen, die Baumscheiben mit wasserdurchlässigem Material auszugießen und mit einer Kopfsteinumrandung zu versehen. Hier soll dem positiven Beispiel rechts in der Ausfahrt der Bruchfeldstraße auf die Rennbahnstraße gefolgt werden. Begründung: Die Baumscheiben im genannten Areal befinden sich in ungepflegtem Zustand. Das Gras - meist vertrocknet - wuchert, wächst hoch und veranlasst einerseits Hunde, dort zu koten, andererseits aber auch Autofahrer, Radler und Fußgänger, Papier und Unrat dort hineinzuwerfen. Eine saubere und stets gepflegte Lösung ist das Beispiel einer ausgegossenen Baumscheibe rechts in der Kurve der Ausfahrt Bruchfeldstraße auf die Rennbahnstraße. Diese äußerst positive und gelungene Problemlösung hat einen dauerhaft gepflegten Zustand mit sich gebracht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2303 Aktenzeichen: 66 0
Niederrad: Parkordnung Bruchfeldstraße Höhe Bruchfeldplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5169 entstanden aus Vorlage: OF 1367/5 vom 27.08.2019 Betreff: Niederrad: Parkordnung Bruchfeldstraße Höhe Bruchfeldplatz Der Magistrat wird gebeten, die Parkordnung auf der Bruchfeldstraße in Höhe des Bruchfeldplatzes mit geeigneten Mitteln wie z. B. einer Markierung durchzusetzen. Begründung: Im genannten Bereich wird entgegen der Beschilderung vollständig auf dem Gehweg geparkt (siehe Foto). Das kann an der dort noch vorhandenen Pflasterung liegen, bewirkt aber eine unnötige Behinderung für den Fußverkehr, die durch die dortige Baustellenabsperrung noch verstärkt wird. Parken am Bruchfeldplatz - Quelle: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2367 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Auf dem Fußweg in der Kurve der Ausfahrt Bruchfeldstraße auf die Rennbahnstraße fehlende Pflastersteine einfügen - Unfallgefahr
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 5015 entstanden aus Vorlage: OF 1343/5 vom 07.08.2019 Betreff: Auf dem Fußweg in der Kurve der Ausfahrt Bruchfeldstraße auf die Rennbahnstraße fehlende Pflastersteine einfügen - Unfallgefahr Der Magistrat wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass der Gehweg rechts in der Kurve der Bruchfeldstraße auf die Rennbahnstraße mit den fehlenden Pflastersteinen aufgefüllt wird. Begründung: Offenbar wurden im Rahmen von Bauarbeiten Pflastersteine aus dem Fußweg entfernt und nicht wieder eingesetzt. Stattdessen wurden diese - mitten auf dem Fußweg - durch Sand ersetzt. Diese Situation ist unfallgefährdend für behinderte Menschen und Personen mit Kinderwagen, aber auch für Radfahrer. Der Ortsbeirat bittet um kurzfristige Erledigung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2020, ST 117 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 5
Baumscheiben der Bäume am Straßenrand der Rennbahnstraße - im Bereich des Parkareals - erneuern - Aufstellung weiterer Abfallbehälter
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.08.2019, OF 1344/5 Betreff: Baumscheiben der Bäume am Straßenrand der Rennbahnstraße - im Bereich des Parkareals - erneuern - Aufstellung weiterer Abfallbehälter Der Magistrat wird gebeten, die Baumscheiben der Bäume am Parkareal der Rennbahnstraße (ab Kurve Niederräder Landstraße zur Rennbahnstraße) in einen pfleglichen Zustand zu versetzen. Es wird gebeten, das Gras zu entfernen und die Baumscheiben mit wasserdurchlässigem Material auszugießen und mit einer Kopfsteinumrandung zu versehen. (gemäß dem Beispiel in der Ausfahrt Bruchfeldstraße auf die Rennbahnstraße). Gleichzeitig wird darum gebeten, die ständig verbogenen Metallbügel rechts und links der Baumscheiben zu entfernen. Begründung: Die Baumscheiben im genannten Areal befinden sich in einem permanent ungepflegten Zustand. Das Gras - meist vertrocknet - wuchert, wächst hoch und veranlasst einerseits Hunde, dort zu koten, andererseits aber auch parkende Autofahrer und Fußgänger, Papier und Unrat dort wegzuwerfen, denn Ungepflegtes zieht Unrat an. Die beiderseits der Baumscheiben befindlichen Bügel sind ständig verbogen. Sie sind und wirken unge-pflegt und sind insgesamt unschöne und störende Elemente. Eine saubere und stets gepflegte Lösung ist das Beispiel einer ausgegossenen Baumscheibe rechts in der Kurve der Ausfahrt Bruchfeldstraße auf die Rennbahnstraße. Diese äußerst positive und gelungene Problem Lösung hat einen dauerhaft gepflegten Zustand mit sich gebracht. Im Rahmen der o.g. Erneuerung müssen dringend weitere Abfallbehälter aufgestellt werden. Der einzige Behälter fließt ständig über. Ein Behälter ist für das Areal nicht ausreichend. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 5 am 23.08.2019, TO I, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage OF 1344/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen BFF (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: BFF
Weiter lesenKonzept für die Straßenbahnhaltestellen in der Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4696 entstanden aus Vorlage: OF 1238/5 vom 23.04.2019 Betreff: Konzept für die Straßenbahnhaltestellen in der Bruchfeldstraße Vorgang: OM 3929/18 OBR 5; ST 370/19 Der Magistrat wird gebeten, im Zuge der Neukonzeptionierung der Haltestellen in der Bruchfeldstraße die Verlegung der beiden Haltestellen "Schwarzwaldstraße" nach Westen in Höhe des Drogeriemarktes Rossmann und des Gemeindezentrums in die Planung aufzunehmen. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Planung, die Haltestelle "Frauenhofstraße" auch in Fahrtrichtung stadteinwärts einzurichten. Aufgrund der Haltestellenabstände ist es ebenso zu begrüßen, dass die Haltestellen westlich der Kreuzung angelegt werden sollen. In der Folge sollten aber auch die Haltestellen "Schwarzwaldstraße" nach Westen verlagert werden. Dies gilt besonders, weil der Fußweg an der heutigen Haltestelle vor dem REWE-Markt durch Warenauslagen und das hohe Fußgängeraufkommen zu schmal ist. In Höhe des Bruchfeldplatzes ist der Bürgersteig deutlich breiter. Das würde die Konflikte zwischen den verschiedenen Verkehrsarten entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3929 Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 370 Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2019, ST 1946 Aktenzeichen: 92 13
Seenlandschaft an der Kniebisstraße/Ecke Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4612 entstanden aus Vorlage: OF 1240/5 vom 23.04.2019 Betreff: Seenlandschaft an der Kniebisstraße/Ecke Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass bei Regen keine Wasserlache auf dem Zebrastreifen Kniebisstraße/Ecke Bruchfeldstraße entsteht (s. Bild). Begründung: Wer zu Fuß geht, ist auf einwandfreie Überwege angewiesen. Einkaufsstraßen in einer Großstadt sollten bei jeder Witterung ohne spezielles Schuhwerk passierbar sein. Offenbar ist das Gefälle an diesem Überweg nicht richtig ausgeführt worden. Der Zustand besteht schon seit Jahren, Anrufe bei der Verwaltung führten aber nicht zur Abhilfe. Zebrastreifen Kniebisstraße/Ecke Bruchfeldstraße Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1712 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 5
Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie Rossmann
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4614 entstanden aus Vorlage: OF 1243/5 vom 25.04.2019 Betreff: Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie Rossmann Vorgang: OM 3932/18 OBR 5; ST 200/19 Der Magistrat wir gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit vor der Drogerie Rossmann ein Behindertenparkplatz - von zwei vorhandenen - reduziert und für die Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden kann. Der Ortsbeirat bezieht sich dabei auf die Vorlagen OM 3932 und ST 200. In der Stellungnahme ST 200 wurde zur erbetenen Reduzierung eines Behindertenparkplatzes nicht Stellung bezogen. Begründung: Aufgrund des großen Mangels an Parkplätzen für kurze Erledigungen in den Geschäften werden beide Behindertenparkplätze kontinuierlich von der Allgemeinheit genutzt, was zu Ärger und Strafen führt. Festgestellt werden kann, dass ein Behindertenparkplatz für behinderte Bürger ausreichen würde. Es konnte bislang nicht festgestellt werden, dass beide Plätze gleichzeitig benutzt werden. Diese Plätze werden ohnehin nur sehr selten angefahren. Um zu vermeiden, dass ständig Strafen in erheblicher Höhe für notwendige kurze Erledigungen der Bürger in den Geschäften erfolgen, wird der Magistrat um Hilfe durch Reduzierung eines Behindertenparkplatzes gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3932 Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 200 Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1431 Aktenzeichen: 23 1
Verbesserung der Verkehrssituation in der Otzbergstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4610 entstanden aus Vorlage: OF 1235/5 vom 26.04.2019 Betreff: Verbesserung der Verkehrssituation in der Otzbergstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Verkehrssituation in der Otzbergstraße auf Höhe der Liefereinfahrt zum Supermarkt PENNY verbessert werden kann. Ziel soll sein, dass der Anlieferverkehr durch Lkws den Hof hinter dem Supermarkt zum Abladen nutzen kann. Die Einfahrt ist derzeit oft nicht möglich, da Pkws, die verbotenerweise parken, die Möglichkeit nehmen, in den Hof zu fahren. Möglicherweise ist die Situation dadurch zu lösen, dass gegenüber der Einfahrt schraffierte Linien angebracht werden, auch wenn dies bedeutet, dass Parkplätze wegfallen. Begründung: Der Anlieferverkehr zum Supermarkt PENNY auf der Bruchfeldstraße in Niederrad erfolgt über die Otzbergstraße. Die anliefernden Lkws können derzeit oft nicht in den Hof hinter dem Supermarkt fahren, da im eingeschränkten Halteverbot parkende Pkws das Einfahren verhindern. So sind die Fahrerinnen und Fahrer der Lkws gezwungen, auf der Straße auszuladen. Dahinter stehende Pkws kommen nicht durch. Anwohnerinnen und Anwohner berichten von ständigen Hupkonzerten sowohl der Pkw- als auch der Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer. Die falsch parkenden Pkws stehen sehr häufig gegen die Fahrtrichtung und sehen dadurch das richtig angebrachte Halteverbotsschild nicht. Bilder: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1433 Anregung an den Magistrat vom 21.08.2020, OM 6392 Aktenzeichen: 32 1
Ideen
Selbstverpflichtung von Ladenbesitzern zum Sauberhalten des Bürgersteigs mit Zerifikat "clean ffm member"
Da es in Niederrad vor allem im Bereich Bruchfeldstraße regelmäßig vermüllt ist, wäre ein Siegel für die Ladenbesitzer eine Idee, mit dem sie sich verpflichten, den Bereich vor ihrem Laden sauberzuhalten. Mit dem Siegel könnte Verantwortung für die Sauberkeit honoriert und motiviert werden.
Sanierung Bruchfeldstraße
Die Bruchfeldstraße ist eine zentrale Einkaufs- und Verkehrsader Niederrads. Leider ist die Straße selbst inzwischen stark beschädigt. Die gesamte Straße müsste dringend grundlegend saniert werden. Im Zuge dessen könnte auch mehr Platz für Außengastronomie in der Bruchfeldstraße geschaffen werden. Idealerweise entstünde hier eine Straße vergleichbar der Leipziger Straße in Bockenheim.
Sichere Fahrradweggestaltung auf der Niederräder Landstraße
Der Fahrradweg auf Höhe der Niederräder Landstraße sollte sicherer gestaltet werden, da dieser bisher nur einseitig von Richtung Oberforsthaus an der Rennbahn bis zur Universitäts-Klinik entlang führt. Problematisch gestaltet sich die Lage, wenn man von der Universiäts-Klinik Richtung Oberforsthaus fahren will. Hier muss man zunächst den Theodor-Stern-Kai und anschließend an der Ampel zwei Straßen überqueren. Der Fahrradweg führt bis zur Frauenhofschule und endet dann an einer Omnibushaltestelle in der Rennbahnstraße. Richtig schwierig wird es, wenn der Fahrradfahrer daraufhin die Bruchfeldstraße sowie die Adolf-Miersch-Straße überqueren möchte, da auf der Schwarzwaldstraße Richtung Oberforsthaus die Straßenbahn Linie 21 verkehrt und der Abstand von den Schienen bis zum Bürgersteig gerade einmal 50 cm beträgt. Sicher könnte man auch die DFB-Akademie sowie die Huarong-Hotelgruppe bitten, sich an einer besseren Gestaltung der Verkehrssituation für Fahrradfahrer zu beteiligen.
beruhigte Bruchfeldstraße
In der Bruchfeldstraße sollten nur noch Straßenbahn und Fußgänger zugelassen werden, damit sich dort Straßencafés und ähnliches sowie interessantere Geschäfte ansiedeln und das mittlerweile beklagenswerte Niveau verbessert werden kann. Außerdem gehört für viele Kinder diese Straße zu ihrem Schulweg. Für den Autoverkehr sollten die Parallelstraße Triftstraße und die Schnellstraße am Main reichen.