1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main vom 10.02.2016

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 04.05.2018, M 82 Betreff: 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main vom 10.02.2016 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2016, § 6761 (M 208) I. Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen. II. Der Magistrat wird beauftragt, alles Weitere, insbesondere die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main, zu veranlassen. Begründung: A. Zielsetzung Mit der Neufassung der Hessischen Feuerwehrbekleidungs- und Dienstgradverordnung (HFDV) im November 2017 ist es zu einer Änderung der erforderlichen Pflicht- und Bedarfslehrgänge für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr gekommen. Konkret ist der bisherige Pflichtlehrgang "Leiter einer Feuerwehr (F-VI)" zu einem Bedarfslehrgang geworden. Dies erfordert eine Überarbeitung der Anlage 3 zur Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main. B. Alternativen Keine C. Lösung Siehe A. D. Kosten Mit der Änderung sind keine Kosten verbunden. Anlage 3_zur_Satzung (ca. 18 KB) Anlage _Satzungsentwurf (ca. 8 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.11.2015, M 208 Vortrag des Magistrats vom 23.09.2024, M 127 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.05.2018 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 18.06.2018, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.06.2018, TO II, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2018, TO II, TOP 20 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL Beschlussausfertigung(en): § 2855, 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2018 Aktenzeichen: 37 0