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1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main vom 10.02.2016

Vorlagentyp: M

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 04.05.2018, M 82

Betreff:

  1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main vom 10.02.2016 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2016, § 6761 (M 208) I. Die

  2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen. II. Der Magistrat wird beauftragt, alles Weitere, insbesondere die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main, zu veranlassen. Begründung: A. Zielsetzung Mit der Neufassung der Hessischen Feuerwehrbekleidungs- und Dienstgradverordnung (HFDV) im November 2017 ist es zu einer Änderung der erforderlichen Pflicht- und Bedarfslehrgänge für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr gekommen. Konkret ist der bisherige Pflichtlehrgang "Leiter einer Feuerwehr (F-VI)" zu einem Bedarfslehrgang geworden. Dies erfordert eine Überarbeitung der Anlage 3 zur Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main. B. Alternativen Keine C. Lösung Siehe A. D. Kosten Mit der Änderung sind keine Kosten verbunden. Anlage 3_zur_Satzung (ca. 18 KB) Anlage _Satzungsentwurf (ca. 8 KB) Vertraulichkeit: Nein

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 22
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung 23
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 25
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL