Besetzung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main - Personalratsmitglieder Änderung
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 123 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
A. Allgemeines
A. Zielsetzung Gemäß § 6 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 09.06.1989 in Verbindung mit § 6 der Betriebssatzung für die Volkshochschule Frankfurt am Main in der Fassung vom 15.10.2015 beruft der Magistrat eine Betriebskommission für den Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main...
B. Finanzielle Auswirkungen
B. Alternativen keine
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
C. Lösung Siehe A.
D. Klimaschutz
D. Kosten keine
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
38
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 24
Der Vorlage M 123 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION CDU AFD
Sitzung
41
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 27
Der Vorlage M 123 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT FRAKTION Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung
43
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 62
Der Vorlage M 123 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT FRAKTION Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF