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Besetzung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main hier: Personalratsmitglieder

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

Gemäß § 6 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 09.06.1989 in Verbindung mit § 6 der Betriebssatzung für die Volkshochschule Frankfurt am Main in der Fassung vom 15.10.2015 beruft der Magistrat eine Betriebskommission für den Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main, der u. a. angehören: "zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes, die auf dessen Vorschlag von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt werden." Nach erfolgter Neuwahl des Personalrates des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main hat der Personalrat in seiner Sitzung am 19.05.2021 beschlossen, die im Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung genannten Personen zur Wahl vorzuschlagen.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 1
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT BFF-BIG FRAKTION
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 6
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT BFF-BIG FRAKTION
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei