Grünzug Platenstraße 2.BA Bau- und Finanzierungsvorlage
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: I. Der vorgelegten Entwurfsplanung für den Neubau des Grünzugs Platenstraße 2.BA wird zugestimmt. II. Es dient zur Kenntnis, dass a) die veranschlagten Kosten in Höhe von 2.600 T€ bewilligt werden. Die wirtschaftliche und sparsame Verwendung der Mittel ist zu beachten. b) die Maßnahme über die Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen, Projektdefinition 5.007962 "Grünes Ypsilon" abgewickelt wird; c) sich die Finanzierung wie folgt darstellt: Voraussichtliche Gesamtkosten: 2.600 T€ Bewilligte Kostenübernahme aus dem Bund-Länder Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehemals "Zukunft Stadtgrün") für die Einzelmaßnahme Grünzug Platenstraße gemäß Zuwendungsbescheide für die Jahre 2017, 2018, 2019, 2021 in Höhe von insgesamt bis zu: ./
- 381 T€ Für 2022 beantragte Kostenübernahme aus dem Bund-Länder Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehemals "Zukunft Stadtgrün") für die Einzelmaßnahme Grünzug Platenstraße - bei gleichbleibender Förderquote - in Höhe von bis zu: ./ 14 T€ Verbleibender städtischer Finanzierungsanteil: = 1.205 T€ davon Deckung aus verfügbaren Mitteln der Produktgruppe 22.09 "Grün- und Freiflächen", Projektdefinition 5.001821 "Grünzug Platenstraße"; davon Deckung aus verfügbaren Mitteln der Produktgruppe 22.09. "Grün- und Freiflächen", Projektdefinition 5.001391 "Komplementärmittel" 1.175 T€ 30 T€ d) mit der Umsetzung der Maßnahme jährliche Folgekosten in Höhe von 284 T€ entstehen: Sachkosten und Unterhaltungspflege: rd. 104 T€ p.a. Kapitalkosten aus Abschreibung und kalkulatorischer Verzinsung: rd. 180 T€ p.a. III. Die für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel in Höhe von 2.600 T€ werden zur Auszahlung freigegeben. IV. Der erforderlichen Fällung von 15 Laubbäumen mit einem Stammumfang größer 60 cm wird zugestimmt. V. Es dient zur Kenntnis, dass die Planung die Neupflanzung von 74 mittelgroßen bis großkronigen Bäumen aus der Baumliste der Stadt Frankfurt vorsieht. VI. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die Planung auf einem breiten Bürgerbeteiligungsprozess im Rahmen des Grünes Ypsilon basiert.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei