Fahrradfreundliche Nebenstraßen - Umgestaltung Oeder Weg - Umsetzung provisorischer Maßnahmen hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der fahrradfreundlichen Umgestaltung des Oeder Wegs entsprechend des vorgelegten Konzeptes wird entsprechend den beigefügten Planunterlagen zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme zur provisorischen Umsetzung des Vorhabens mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 1.340 T€ werden bewilligt und freigegeben. Die Verwendung der Mittel steht unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung über den Haushalt 2022 durch die Stadtverordnetenversammlung.
- Es dient zur Kenntnis, dass a) im Investitionsprogramm in der Produktgruppe 16.03, Projektdefinition 5.007.005 - Radverkehr die Mittel in Höhe von 1.340 T€ zur Verfügung stehen, von denen bis zum 31.12.2021 bereits rd. 37 T€ (5.007.005.500.118) verausgabt sind, b) die finanzielle Abwicklung über eine in der Produktgruppe 16.03 neu einzurichtende Projektdefinition erfolgt, wobei die im Jahr 2021 bereits verausgabten Mittel von rund 37 T€ entsprechend zuzuordnen sind c) anteilige Jahresfolgekosten in Höhe von rd. 144 T€ in den jeweiligen Budgets entstehen und deren Finanzierung sichergestellt ist.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
6
6. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung)
Ablehnung:
CDU SPD FDP
Annahme:
GRÜNE LINKE. Volt ÖkoLinX-ARL
9
9. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)
Ablehnung:
CDU AfD BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION
11
11. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)
Ablehnung:
CDU AfD BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei