Neuwahl zur Stadtbezirksvorsteherin für den Bezirk 5.36 (Niederrad, Bürostadt)
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 28 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
Die Funktion der Stadtbezirksvorsteherin /des Stadtbezirksvorstehers im Bezirk 5.36 ist neu zu besetzen, so dass eine Neuwahl durchgeführt werden muss.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
36
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 11
1. Der Vorlage M 73 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1251 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
AFD ÖkoLinX-ELF Linke Gartenpartei
Sitzung
36
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 10
1. Der Vorlage M 73 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1251 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF AFD
Sitzung
39
OBR 1
TO I, TOP 43
1. Die Vorlage M 73 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1251 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne Linke ÖkoLinX-ARL Die Partei
Ablehnung:
CDU SPD FDP BFF
Sitzung
39
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 16
1. Der Vorlage M 73 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1251 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG VOLT
Ablehnung:
Linke AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung
41
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
1. Der Vorlage M 73 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1251 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Müller, Dr. Langner, Dr. Kochsiek, Pfeiffer, Tschierschke, Düwel, Ditfurth und Bäppler-Wolf dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG VOLT Stadtv. Bäppler-Wolf ÖkoLinX-ELF FRAKTION AFD
Ablehnung:
Linke Gartenpartei