Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2022
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
Gemäß § 7 Abs. 3 Ziffer 5 des Eigenbetriebsgesetzes hat die Betriebskommission zum Jahresabschluss, zum Lagebericht und zum Vorschlag für die Gewinnverwendung Stellung zu nehmen. Gemäß Public Corporate Governance Kodex hat die Betriebskommission darüber hinaus über ihre Tätigkeit im Geschäftsjahr und die Corporate Governance des Betriebs zu berichten.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
23
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP
7
Der Vorlage M 216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG ÖkoLinX-ELF
Sitzung
23
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 12
Der Vorlage M 216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF AFD VOLT
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
26
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 10
Der Vorlage M 216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
28
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 20
Der Vorlage M 216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG