Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2021
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
Gemäß § 7 Abs. 3 Ziffer 5 des Eigenbetriebsgesetzes hat die Betriebskommission zum Jahresabschluss, zum Lagebericht und zum Vorschlag für die Gewinnverwendung Stellung zu nehmen. Gemäß Public Corporate Governance Kodex hat die Betriebskommission darüber hinaus über ihre Tätigkeit im Geschäftsjahr und die Corporate Governance des Betriebs zu berichten.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
13
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 11
Der Vorlage M 179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke AFD FRAKTION FDP VOLT
Enthaltung:
BFF-BIG ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung
16
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 10
Der Vorlage M 179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
18
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 28
Der Vorlage M 179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei