Bebauungsplan Nr. 847 - Rund um den Henninger Turm hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 26.10.2009, M 211 Betreff: Bebauungsplan Nr. 847 - Rund um den Henninger Turm hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.2008, § 3653 (M 4) Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage _1_Bgr_BPlan (ca. 966 KB) Anlage _2_Textt_BPlan&nbs p; (ca. 20 KB) Anlage __S_4-66 (nichtöffentlich - ca. 2,6 MB) Anlage __S_67 (nichtöffentlich - ca. 17 KB) Anlage ___Vorlagent ext (nichtöffentlich - ca. 187 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 16.11.2009, NR 1638 Antrag vom 05.01.2010, NR 1689 Anregung vom 15.01.2010, OA 1052 Antrag vom 20.11.2009, OF 928/5 Antrag vom 20.11.2009, OF 929/5 Antrag vom 04.01.2010, OF 948/5 Antrag vom 04.01.2010, OF 949/5 Antrag vom 04.01.2010, OF 950/5 Antrag vom 04.01.2010, OF 951/5 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.01.2008, M 4 Vortrag des Magistrats vom 20.04.2012, M 102 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 28.10.2009 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.11.2009, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 211 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1638 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 01.12.2009, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 211 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 1638 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 38. Sitzung des OBR 5 am 04.12.2009, TO I, TOP 26 Beschluss: 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 211 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1638 ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OF 942/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 928/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 929/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt und zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt und zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2009, TO II, TOP 35 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt und zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt und zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler 39. Sitzung des OBR 5 am 15.01.2010, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 1052 2010 Anregung an den Magistrat OM 3861 2010 Auskunftsersuchen V 1192 2010 Auskunftsersuchen V 1193 2010 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 211 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage NR 1638 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage OF 942/5 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage NR 1689 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage OF 928/5 wurde zurückgezogen. 6. Die Vorlage OF 929/5 wurde zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 948/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung das Wort "Bevölkerungsrückgang" durch die Worte "demografische Wandel" ersetzt werden. 8. Die Vorlage OF 949/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Größe" die Worte "von 1200 m2 Brutto-Geschossfläche für lediglich einen Einzelhandelsversorger sowie 800 m2 Brutto-Geschossfläche für weiteren Einzelhandel zu beschränken" eingefügt werden. 9. Die Vorlage OF 950/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 10. Die Vorlage OF 951/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und FDP (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) zu 8. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen 1 CDU und FDP (= Ablehnung); 5 CDU (= Enthaltung) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.01.2010, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1689 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.01.2010, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1689 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.2010, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1689 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 40. Sitzung des OBR 5 am 05.02.2010, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 211 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.02.2010, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 211 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1638 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1689 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 1052 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und FDP (= Zurückstellung) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und FDP (= Zurückstellung) zu 3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und FDP (= Zurückstellung) zu 4. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und FDP (= Zurückstellung) 38. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 09.02.2010, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 211 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 1638 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 1689 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 1052 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.02.2010, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt und bei Wiederaufruf zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1638 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt und bei Wiederaufruf zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1689 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt und bei Wiederaufruf zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt und bei Wiederaufruf zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.02.2010, TO II, TOP 18 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 211 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt und bei Wiederaufruf zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1638 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt und bei Wiederaufruf zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1689 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt und bei Wiederaufruf zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt und bei Wiederaufruf zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zurückverwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 14 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 211 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 5 am 16.04.2010, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage M 211 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 5 am 11.06.2010, TO I, TOP 12 Beschluss: a) Die Vorlage M 211 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2011, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage M 211 wird im Rahmen der Vorlage NR 2148 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1638 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 1689 wird für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OA 1052 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung im Rahmen NR 2148 und NR 2155) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung), LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (OA 1052 = Annahme) NPD (M 211 = Enthaltung, OA 1052 = Annahme) 50. Sitzung des OBR 5 am 26.01.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage M 211 dient unter Hinweis auf die Vorlagen NR 2148, NR 2155 sowie OA 1276 und OA 1277 zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. und fraktionslos 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2011, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 2148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2155 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Die Vorlage OA 1277 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Tafel-Stein, Dr. von Beckh, Sautner, Majer, Volpp, zu Löwenstein und Dr. Dr. Rahn sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage M 211 wird im Rahmen der Vorlage NR 2148 an den Magistrat zurückverwiesen. 6. Die Vorlage NR 1638 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage NR 1689 wird für erledigt erklärt. 8. a) Die Vorlage OA 1052 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Tafel-Stein, Dr. von Beckh, Sautner, Majer, Volpp, zu Löwenstein und Dr. Dr. Rahn sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2155) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 2155, OA 1276 und OA 1277); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung im Rahmen NR 2148 und NR 2155); NPD (= Enthaltung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 8. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung), LINKE., FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7322, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2009 § 7708, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2010 § 9304, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011 Aktenzeichen: 61 00