Mehr Schwimmunterricht - Bäderkonzept für alle
Vorlagentyp: NR FDP
Begründung
alle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, einen 10-Meter Springturm in die Planungen für den Neubau eines Schwimmsportzentrums zu integrieren.
- Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, im Rahmen des Bäderkonzeptes für die Schulschwimmbäder eine Planung zur Sanierung und Weiterentwicklung des Nutzungskonzeptes (v.a. Vereinssport) vorzulegen.
- Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, gemeinsam mit der BBF und dem Stadtschulamt für weitere geplante Grund- und weiterführende Schulen Lehrschwimmbecken vorzusehen, die auch den in den Stadtteilen bestehenden Schwimmvereinen zur Verfügung stehen.
- Ferner wird der Magistrat aufgefordert, zu Beginn jedes Schulhalbjahres, in dem Schulschwimmunterricht erteilt wird, eine Erhebung durchzuführen, aus der ersichtlich wird: a. Wie viele Grundschülerinnen und Grundschüler zu Beginn des Schulschwimmunterrichtes Nichtschwimmer sind b. und wie sich deren Zahl zum Ende des Kurses verändert hat. Begründung: Da in Frankfurt und der näheren Umgebung für das Wintertraining der Turmspringer in einem Hallenbad kein 10-Meter-Turm existiert, ist eine solche Anlage dringend notwendig. Der Neubau des Schwimmsportzentrums bietet die einmalige Gelegenheit, für Frankfurt und das gesamte Rhein-Main-Gebiet eine moderne und umfassende Sportinfrastruktur für den Schwimmsport zu schaffen. Aufgrund des geplanten Schwimmzentrums an der Sportuniversität scheinen weitere Planungen bzw. dringende Sanierungsmaßnahmen, wie z.B. an dem Lehrbecken der ERS II, nicht weiter verfolgt zu werden. Das geplante Schwimmzentrum soll auch den Frankfurter Schulen zur Verfügung stehen. Da die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Frankfurt weiter stark ansteigen wird und der Schulschwimmsport insbesondere für jene Kinder wichtig ist, die als Nichtschwimmer eingeschult werden, wird der Magistrat aufgefordert, im Rahmen des Bäderkonzeptes die Schulschwimmbäder zu sanieren und weiterzuentwickeln. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, gemeinsam mit der BBF und dem Stadtschulamt, für weitere geplante Grund- und weiterführende Schulen Lehrschwimmbecken zu planen, die neben den jeweiligen Schulgemeinden auch den in den Stadtteilen bestehenden Schwimmvereinen zur Verfügung stehen. Durch die aktuell angespannte Situation im Bereich der Bäder existieren teilweise sehr lange Wartelisten für die Schwimmkurse. Dies hat zur Folge, dass zu viele Kinder in Frankfurt nicht die Möglichkeit erhalten, in jungen Jahren das Schwimmen zu erlenen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, zu Beginn eines jeden Schulhalbjahres im Schulschwimmunterricht an allen Frankfurter Grundschulen eine Erhebung durchzuführen, aus der ersichtlich wird, wie viele Grundschülerinnen und Grundschüler zu Beginn des Schulschwimmunterrichtes Nichtschwimmer sind und wie sich deren Zahl zum Ende des Kurses verändert hat. Anhand der Auswertungen können anschließend Maßnahmen getroffen werden, um die Zahl der Schwimmer in Frankfurt deutlich zu erhöhen.
Inhalt
Antrag vom 10.09.2018, NR 647
Betreff: Mehr Schwimmunterricht - Bäderkonzept für alle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, einen 10-Meter Springturm in die Planungen für den Neubau eines Schwimmsportzentrums zu integrieren.
- Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, im Rahmen des Bäderkonzeptes für die Schulschwimmbäder eine Planung zur Sanierung und Weiterentwicklung des Nutzungskonzeptes (v.a. Vereinssport) vorzulegen.
- Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, gemeinsam mit der BBF und dem Stadtschulamt für weitere geplante Grund- und weiterführende Schulen Lehrschwimmbecken vorzusehen, die auch den in den Stadtteilen bestehenden Schwimmvereinen zur Verfügung stehen.
- Ferner wird der Magistrat aufgefordert, zu Beginn jedes Schulhalbjahres, in dem Schulschwimmunterricht erteilt wird, eine Erhebung durchzuführen, aus der ersichtlich wird: a. Wie viele Grundschülerinnen und Grundschüler zu Beginn des Schulschwimmunterrichtes Nichtschwimmer sind b. und wie sich deren Zahl zum Ende des Kurses verändert hat. Begründung: Da in Frankfurt und der näheren Umgebung für das Wintertraining der Turmspringer in einem Hallenbad kein 10-Meter-Turm existiert, ist eine solche Anlage dringend notwendig. Der Neubau des Schwimmsportzentrums bietet die einmalige Gelegenheit, für Frankfurt und das gesamte Rhein-Main-Gebiet eine moderne und umfassende Sportinfrastruktur für den Schwimmsport zu schaffen. Aufgrund des geplanten Schwimmzentrums an der Sportuniversität scheinen weitere Planungen bzw. dringende Sanierungsmaßnahmen, wie z.B. an dem Lehrbecken der ERS II, nicht weiter verfolgt zu werden. Das geplante Schwimmzentrum soll auch den Frankfurter Schulen zur Verfügung stehen. Da die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Frankfurt weiter stark ansteigen wird und der Schulschwimmsport insbesondere für jene Kinder wichtig ist, die als Nichtschwimmer eingeschult werden, wird der Magistrat aufgefordert, im Rahmen des Bäderkonzeptes die Schulschwimmbäder zu sanieren und weiterzuentwickeln. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, gemeinsam mit der BBF und dem Stadtschulamt, für weitere geplante Grund- und weiterführende Schulen Lehrschwimmbecken zu planen, die neben den jeweiligen Schulgemeinden auch den in den Stadtteilen bestehenden Schwimmvereinen zur Verfügung stehen. Durch die aktuell angespannte Situation im Bereich der Bäder existieren teilweise sehr lange Wartelisten für die Schwimmkurse. Dies hat zur Folge, dass zu viele Kinder in Frankfurt nicht die Möglichkeit erhalten, in jungen Jahren das Schwimmen zu erlenen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, zu Beginn eines jeden Schulhalbjahres im Schulschwimmunterricht an allen Frankfurter Grundschulen eine Erhebung durchzuführen, aus der ersichtlich wird, wie viele Grundschülerinnen und Grundschüler zu Beginn des Schulschwimmunterrichtes Nichtschwimmer sind und wie sich deren Zahl zum Ende des Kurses verändert hat. Anhand der Auswertungen können anschließend Maßnahmen getroffen werden, um die Zahl der Schwimmer in Frankfurt deutlich zu erhöhen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111
Beratungsverlauf 52 Sitzungen
Sitzung
24
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 11
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
25
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 12
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
28
KAV
TO II,
TOP 15
Der Vorlage NR 647 wird zugestimmt.
Sitzung
25
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 12
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
26
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 3
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
26
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 16
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
27
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
27
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 11
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
28
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
28
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 70
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
28
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 66
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Franktion FRAKTION Frankfurter
Sitzung
29
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
29
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
29
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 9
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
30
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
30
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 16
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
30
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 15
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
31
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
31
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 19
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung
31
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 11
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
32
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung
32
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 24
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
32
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 13
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
33
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
33
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 14
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung
33
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 12
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
34
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
34
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 19
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
34
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 15
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
35
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 3
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
35
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 17
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
35
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 16
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
36
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 6
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
36
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 10
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
36
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 17
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
37
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 3
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung
37
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
37
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 17
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
38
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF
Sitzung
38
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 92
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
39
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 43
1. Die Vorlage M 111 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 647 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 330 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 5. Die Vorlage OA 333 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 6. Die Vorlage OA 334 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 7. Die Vorlage OA 339 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 8. Die Vorlage OA 341 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 25
1. Die Vorlage M 111 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 647 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 4. Die Vorlage OA 330 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 5. Die Vorlage OA 333 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 6. Die Vorlage OA 334 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 7. Die Vorlage OA 339 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 8. Die Vorlage OA 341 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
39
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung
38
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 11
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung
40
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 7
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung
40
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION
Sitzung
39
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 11
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
41
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 5
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 111 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 290 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 330 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 334 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 339 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 341 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION
Sitzung
44
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD BFF Linke FDP FRAKTION
Sitzung
43
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 11
1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD BFF Linke FDP
Sitzung
45
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD BFF FRAKTION Linke FDP
Sitzung
50
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 20
1. Der Vorlage M 111 wird im Rahmen der Vorlagen M 209/19 und NR 1314 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 330 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 334 durch die Vorlage OA 339 ersetzt wird. 7. Die Vorlage OA 339 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 341 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage M 209 wird im Rahmen der Vorlage NR 1314 zugestimmt. 10. Die Vorlage NR 1102 wird abgelehnt. 11. Der Vorlage NR 1314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Die Vorlage OA 540 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 13. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 14. Die Vorlage OA 414 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD BFF FRAKTION Frankfurter FDP Linke Ökolinx Arl ÖkoLinX-ARL
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