Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Stellungnahme der Betriebskommission der Stadtentwässerung Frankfurt am Main zum Wirtschaftsplan 2022 wird zur Kenntnis genommen.
- a)Dem Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main - mit einem Jahresüberschuss im Erfolgsplan 2022 von 7.146.000 EUR - mit Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan 2022 von 107.225.266 EUR - mit Ausgaben für Investitionen im Investitionsprogramm 2022 von 76.479.266 EUR sowie
- b)dem entsprechend angepassten Feststellungsvermerk wird zugestimmt.
- Die beigefügten Wirtschaftsunterlagen nebst Feststellungsvermerk sind in den Endausdruck des Haushaltsplanes 2022 einzuarbeiten.
Begründung
Gemäß § 7 Abs. 3 Ziff. 1 des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes ist der Wirtschaftsplan mit einer Stellungnahme der Betriebskommission dem Magistrat zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Die Betriebskommission der Stadtentwässerung Frankfurt am Main (SEF) hat sich in ihrer Sitzung am 30. September 2021 mit dem Wirtschaftsplan 2022 und dem Feststellungsvermerk befasst und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie beantragt zu beschließen.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
4
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP
9
Der Vorlage M 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION CDU
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
4
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 26
Der Vorlage M 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT Linke FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
7
Haupt-
und Finanzausschusses
TO II, TOP 19
Der Vorlage M 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
9
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 52
Der Vorlage M 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG