Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Die Stellungnahme der Betriebskommission der Stadtentwässerung Frankfurt am Main zum Wirtschaftsplan 2024/2025 wird zur Kenntnis genommen.
- a)Dem Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main - mit einem Jahresüberschuss im Erfolgsplan 2024 von 3.826.612 EUR - mit einem Jahresverlust im Erfolgsplan 2025 von 19.889.000 EUR - mit Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan 2024 von 212.298.591 EUR - mit Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan 2025 von 296.314.791 EUR - mit Ausgaben für Investitionen im Investitionsprogramm 2024 von 170.803.491 EUR - mit Ausgaben für Investitionen im Investitionsprogramm 2025 von 238.707.070 EUR sowie
- b)dem entsprechend angepassten Feststellungsvermerk wird zugestimmt.
- Die beigefügten Wirtschaftsunterlagen nebst Feststellungsvermerk sind in den Endausdruck des Haushaltsplanes 2024/2025 einzuarbeiten.
Begründung
Gemäß § 7 Abs. 3 Ziff. 1 des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes ist der Wirtschaftsplan mit einer Stellungnahme der Betriebskommission dem Magistrat zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Die Betriebskommission der Stadtentwässerung Frankfurt am Main (SEF) hat sich in ihrer Sitzung am 21. September 2023 mit dem Wirtschaftsplan 2024/2025 und dem Feststellungsvermerk befasst und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie beantragt zu beschließen.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
22
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP 17
Es dient zur Kenntnis, dass der Sonderausschuss für Controlling und Revision die Beratung der Vorlage M 203 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Linke
Sitzung
22
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 28
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage M 203 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
25
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
27
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 56
Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG