Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Die Stellungnahme der Betriebskommission der Stadtentwässerung Frankfurt am Main zum Wirtschaftsplan 2023 wird zur Kenntnis genommen.
- a)Dem Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main - mit einem Jahresüberschuss im Erfolgsplan 2023 von 2.112.000 EUR - mit Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan 2023 von 142.772.549 EUR - mit Ausgaben für Investitionen im Investitionsprogramm 2023 von 116.803.820 EUR sowie
- b)dem entsprechend angepassten Feststellungsvermerk wird zugestimmt.
- Die beigefügten Wirtschaftsunterlagen nebst Feststellungsvermerk sind in den Endausdruck des Haushaltsplanes 2023 einzuarbeiten.
Begründung
Gemäß § 7 Abs. 3 Ziff. 1 des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes ist der Wirtschaftsplan mit einer Stellungnahme der Betriebskommission dem Magistrat zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Die Betriebskommission der Stadtentwässerung Frankfurt am Main (SEF) hat sich in ihrer Sitzung am 29. September 2022 mit dem Wirtschaftsplan 2023 und dem Feststellungsvermerk befasst und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie beantragt zu beschließen.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
14
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP
8
Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
14
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 15
Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION Gartenpartei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
17
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 11
Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
19
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 35
Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT FRAKTION Gartenpartei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG