Sicherung des Fortbestandes der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH hier: Verlustausgleich 2024 und Finanzierungsvereinbarung 2025-2029
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Es dient zur Kenntnis...
- Es dient weiter zur Kenntnis...
- Es wird daher zugestimmt...
- Es dient zur Kenntnis...
- Es wird daher zugestimmt...
- Es dient zur Kenntnis...
- Es dient abschließend zur Kenntnis...
Begründung
A. Allgemeines
A. Zielsetzung...
B. Finanzielle Auswirkungen
B. Alternativen...
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
C. Lösung...
D. Klimaschutz
D. Kosten...
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
30
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP 18
Es dient zur Kenntnis, dass der Sonderausschuss für Controlling und Revision die Beratung der Vorlage M 181 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Sitzung
34
OBR 6
TO I, TOP 28
Der Vorlage M 181 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
31
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 22
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage M 181 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Sitzung
34
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 21
Der Vorlage M 181 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT
Ablehnung:
FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung
36
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 48
Der Vorlage M 181 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT
Ablehnung:
FRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei