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Grundlagenkonzept zur Einführung und weitergehenden Implementierung eines Stufenmodells Krisenmanagement der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

A. Allgemeines

Einführung und weitergehende Implementierung des in der Anlage beschriebenen Stufenmodells und damit Schaffung einer rechtlich sicheren, klaren und verbindlichen Grundlage für das Vorgehen des Magistrats in besonderen Lagen, bei außergewöhnlichen Ereignissen und Krisensituationen.

B. Finanzielle Auswirkungen

Wirksame und möglichst ressourcenschonende Gefahren-/Schadensbewältigung durch eine flexible Verwaltungsstruktur, die sich der jeweiligen Lage - unabhängig von Dauer und Dimension - anpasst.

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

Datenbasiertes Arbeiten in der Krise, z. B. im Rahmen eines strukturierten Lagemonitorings.

D. Klimaschutz

Zuweisung von eindeutigen Kriterien, Verantwortlichkeiten und Prioritäten in den Stufen der Krise/Lage.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 22
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung 25
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 27
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
Gartenpartei