Grundlagenkonzept zur Einführung und weitergehenden Implementierung eines Stufenmodells Krisenmanagement der Stadt Frankfurt am Main - Berichtsjahr 2025

Zu der im letzten Bericht (B 360 vom 23.09.2024) vorgestellten Maßnahmenpriorisierung ergeben sich folgende aktuelle Umsetzungsstände: - Etablierung eines KRITIS-Netzwerkes (Stufe 1 des Konzeptes) zwecks gesamtstädtischer Vernetzung, Sicherstellung eines Informationsaustausches sowie Aufbau eines einheitlichen Wissensstandes in den Ämtern und Betrieben zum Thema Krisenmanagement -- Eine Informationsveranstaltung für die Mitglieder des KRITIS-Netzwerkes zur gemeinsamen Klärung der Ziele und Rollenbilder wurde am 01.10.2024 durchgeführt. Die ersten beiden Arbeitstreffen des Netzwerkes haben am 30.01.2025 und am 06.03.2025 stattgefunden. Zwei weitere Sitzungstermine für das erste Halbjahr 2025 wurden bereits festgelegt. - Erstellung einer neuen Stabsdienstordnung für den Stab für außergewöhnliche Ereignisse bzw. den Verwaltungsstab, einschließlich einer notwendigen Beschlussvorlage für die Einberufung des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse (Stufe 3) durch den Magistrat -- Eine Stabsdienstordnung sowie eine Geschäftsordnung für den Stab für außergewöhnliche Ereignisse bzw. den Verwaltungsstab befindet sich in Vorbereitung (ausgearbeitete Entwürfe liegen vor und befinden sich aktuell in der finalen Abstimmung). Ein Muster-Beschluss für die Einberufung des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse durch den Magistrat liegt ebenfalls, als Anlage zur Stabsdienstordnung, im Entwurf vor. Die Stabsdienstordnung wird zu gegebener Zeit in den parlamentarischen Geschäftsgang eingebracht. Zuvor sollen die Erkenntnisse aus der Bevölkerungsschutzübung (siehe Punkt "Vorbereitung von Schulungen und Übungen") in die Entwürfe einfließen. - Erstellung von Geschäftsordnungen für die weiteren Stufen -- Die Unterlagen werden nach Inkraftsetzung der Stabsdienstordnung (Stufen 3 und 4) entwickelt. - Sicherstellung der kurzfristigen Alarmierungsmöglichkeit für die Gremien KRITIS-Netzwerk und Stab für außergewöhnliche Ereignisse bzw. Verwaltungsstab -- Sämtliche Kontaktdaten wurden abgefragt und bei der Branddirektion in den entsprechenden Alarmierungssystemen hinterlegt. Änderungen und Nachmeldungen werden dort zeitnah eingepflegt. - Vorbereitung von Schulungen und Übungen -- Für den Sommer 2025 ist eine groß angelegte Bevölkerungsschutzübung vorgesehen, bei der auch die einzelnen Stufen des Krisenmanagementkonzeptes beübt werden sollen.