Fahrradroute Ostparallele - Eschersheimer Landstraße Bau- und Finanzierungsvorlage

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 165 Betreff: Fahrradroute Ostparallele - Eschersheimer Landstraße Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.01.2005, § 8468 (B 743) I. Der Planung zur Fahrradroute Ostparallele - Eschersheimer Landstraße wird entsprechend der beigefügten Plananlagen zugestimmt. II. Es dient zur Kenntnis, dass die Finanzierung der Gesamtmaßnahme in Höhe von ca. 605.000,00 € aus Mitteln des "Sonderprogramms Radwegebau", Produktgruppe16.3 Verkehrsanlagen, Sachkonto 80785200/5.001779 erfolgt, dass die Herstellkosten auf die Beträge begrenzt werden, die sich aus der nachträglichen Prüfung durch das Revisionsamt ergeben. III. Die Deckung der jährlichen Folgekosten ist innerhalb des dem Dezernat VI zur Verfügung stehenden Budget sicherzustellen. A Zielsetzung Die Radroute Ostparallele - Eschersheim ist Bestandteil der Radverkehrskonzeption der Stadt Frankfurt (M 217 vom 16.10.1992). Ein Teilabschnitt dieser Route ist baulich im Bereich Bertramstraße bereits umgesetzt. Die in diesem Bauentwurf umgesetzte Vorplanung wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2003 § 6374 (M 137) beschlossen und am 18.01.2005 § 8468 (B 743) zur Kenntnis genommen. B Alternativen - keine - C Lösung In Eschersheim verläuft die Radroute zunächst durch die Straße "Im Uhrig". Diese ist Bestandteil der Tempo 30 Zone und als Einbahnstraße in Richtung Süden ausgewiesen. Zur Freigabe für den Radverkehr in Richtung Norden sind Beschilderungsergänzungen gemäß StVO vorgesehen. Im Einmündungsbereich Im Uhrig/Alt Eschersheim wird eine (bei Bedarf überfahrbare) Insel als Einfahrhilfe für in Gegenrichtung der Einbahnstraße einbiegende Radfahrer angeordnet. Der westliche Teil der Dreihäusergasse ist bereits für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung befahrbar. Der vorhandene Geh- und Radweg zwischen der Unterführung und der Zehnmorgenstraße wird von derzeit 1,75 m bis 2,00 m auf 3,00 m verbreitert. In der Zehnmorgenstraße wird eine Mittelinsel als Querungshilfe angeordnet. Zur Herstellung einer ausreichenden Fahrbahnbreite werden die vorhandenen Radwege auf einer Länge von etwa 55 m durch 1,50 m breite Schutzstreifen ersetzt. Die nördliche Bushaltestelle (Anne-Frank-Siedlung) wird um rund 18 m nach Osten versetzt. Im Victor-Gollancz-Weg wird das "Verbot für Fahrzeuge aller Art/Radfahrer frei" durch das Zeichen "gemeinsamer Geh- und Radweg" ersetzt. Die Grafenstraße ist sowohl nördlich als auch südlich der Hügelstraße Einbahnstraße in Richtung Süden sie wird für den Radverkehr in Richtung Norden freigegeben. Dieser wird - wie in Tempo 30-Zonen üblich - im Mischverkehr auf der Fahrbahn geführt. Die Durchfahrt von der Walter-Leiske-Straße zum Sinaipark erfolgt über eine Wegeverbindung zwischen den Häusern 40 und 42. Die vorhandene Treppe wird durch eine Rampe mit 6% Neidung ersetzt und von 1,85 m auf 3,00 m verbreitert. Der Knotenpunkt Bornwiesenweg/Oeder Weg wird umgestaltet. Durch die Verkleinerung des Einmündungstrichters wird die Verkehrssituation für Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer überschaubarer und die Querung des Oeder Weges für Fußgänger zwischen Bornwiesenweg und Mittelweg erleichtert Der lichtsignalgeregelte Knotenpunkt Oeder Weg/Querstraße/Jahnstraße wird zur Öffnung für den Radverkehr nach Süden umgestaltet. Dieser erhält in der Fahrbahnmitte des Oeder Weges einen Schutzstreifen für die - dem motorisierten Verkehr nicht mögliche - Weiterfahrt in den südlichen Abschnitt des Oeder Weges. Durch einen Radfahrstreifen und entsprechende Beschilderung wird das Radfahren in Gegenrichtung der Einbahnstraße erlaubt. Zusätzlich wird durch Piktogramme auf den entgegenkommenden Radverkehr hingewiesen. Die bestehende Markierung des Schutzstreifens in Richtung Norden wird entfernt. Im Bereich des Knotenpunktes Eschenheimer Anlage/Oeder Weg/Eschersheimer Landstraße wird die Verknüpfung der Radroute Eschersheim - Innenstadt mit der Radroute Nordweststadt - Innenstadt hergestellt. Zur Verbesserung der aktuellen Situation für den Radverkehr vor dem Metropolis-Kino am Eschenheimer Tor, wird der vorhandene Rechtsabbieger zurückgebaut. Auf der neu zu gestaltenden Fläche werden für den Radverkehr neue Abstellanlagen vorgesehen. Der Knotenpunkt wird entsprechend der neuen Anforderungen and die Markierung und an die Lichtsignalanlagen umgebaut. D Kosten 1. Investitionsbedarf Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca. 605.000 €. Die Mittel stehen auf dem Konto Produktgruppe: 16.3 Sachkonto: 80785200/5.001779 "Sonderprogramm Radwege" zur Verfügung. Kostenübersicht 1. Baukosten Brutto € € € 1.1 Straßenbauarbeiten 356.000,00 1.2 Umbau der LSA (Ordnungsamt 32.34) 100.000,00 1.3 Versetzen des Beleuchtungsmastes (Mainova) 13.000,00 Summe 1 Baukosten 469.000,00 2. Baunebenkosten € € € Planung und Bauleitung etc. 136.000,00 Summe 2 Baunebenkosten 136.000,00 GESAMTKOSTEN 605.000,00 2. Finanzbedarfszeitraum Folgende Kosten wurden bereits verausgabt: Im Jahr 2006 4.750 €. Die Gesamtkosten in Höhe von 605.000,00 € werden mit 33.250 € in 2007 und mit 567.000 € in 2008 kassenwirksam. 3. Folgeinvestitionen - keine - 4. Jahresfolgekosten 4.1 Personelle Ausgaben - keine - 4.2 Sachkosten 4.2.1 Produktgruppe 16.3 5 % von 469.000,00 € 23.450,00 € Kostenstelle: 16.3 Sachkonto: 6165.0000 4.3 Kapitalkosten 4.3.1 Produktgruppe 16.3 1. Kalkulatorische Verzinsung 4,75% von 605.000,00€ 28.737,50 € 2. Abschreibung 3,0 % von 605.000,00 € 18.150,00 € 5. Jahreserträge - keine - 6. Leistungen Dritter - keine - 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen - keine - 8. Sonstiges entfällt Anlage BuF-Plananlagen (ca. 8 MB) # Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92 Bericht des Magistrats vom 22.11.2004, B 743 Antrag vom 22.10.2015, OF 985/9 Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4793 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3, 9 Versandpaket: 29.08.2007 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.09.2007, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 16. Sitzung des OBR 3 am 27.09.2007, TO I, TOP 32 Beschluss: Der Vorlage M 165 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9 am 27.09.2007, TO II, TOP 5 Beschluss: Der Vorlage M 165 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.10.2007, TO II, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2007, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.11.2007, TO II, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2007, TO I, TOP 12 Beschluss: Der Vorlage M 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD Beschlussausfertigung(en): § 2955, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.11.2007 Aktenzeichen: 66 2