Rahmenplan Alt-Niederursel

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 16.01.2015, M 14 Betreff: Rahmenplan Alt-Niederursel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9322 (NR 2106) 1. Dem Rahmenplan Alt-Niederursel (Anlagen 1-4) wird zugestimmt. Der Magistrat wird beauftragt, den Rahmenplan in Abhängigkeit von den Finanzierungsmöglichkeiten schrittweise umzusetzen. Dabei sind für erste Schritte auch provisorische Maßnahmen in Betracht zu ziehen. 2. Von den Maßnahmen des Rahmenplans werden folgende als vorrangig bewertet: - Umbau des Kreuzungsbereichs Weißkirchener Weg/Schüttgrabenstraße - Schließung der Baulücke Niederurseler Landstraße und Gestaltung des Platzes auf der Westseite A Zielsetzung Für das Rahmenplangebiet Alt-Niederursel gilt in weiten Teilen eine Erhaltungssatzung bzw. es unterliegt großflächig dem Denkmalschutz. In Ergänzung zu diesen vorwiegend auf die Bewahrung der vorhandenen Substanz und Strukturen ausgerichteten Instrumenten soll der Rahmenplan eine planerische Zukunftsperspektive für Alt-Niederursel in den nächsten 10 bis 15 Jahre aufzeigen. Angesichts der erhaltenswerten städtebaulichen Struktur werden keine größeren Umbauten, sondern eine behutsame Weiterentwicklung aus dem Bestand heraus angestrebt. Diese basierten auf dem Zusammenwirken mehrerer kleinteiliger Entwürfe und Planungen, die sich sowohl auf die privaten Grundstücke als auch besonders auf den öffentlichen Raum - Straßen, Wege, Plätze, Grünflächen - beziehen. Dabei sollen die vorhandenen bzw. zu schaffenden Platzbereiche, die heute oft als vernachlässigte Restflächen anmuten in ihrer Gestalt und Funktion deutlicher ausformuliert und nutzbar gemacht werden. Die Straßenräume in Alt-Niederursel bieten aufgrund der umgebenden Bebauung viel Potenzial, leiden aber zum einen unter Straßengrundrissen mit überdimensionierten Fahrbahnflächen, wie etwa im Kreuzungsbereich Weißkirchener Weg/Schüttgrabenstraße, andernorts unter extrem beengten Verhältnissen, die eine klassische Straßenraumaufteilung mit begleitenden Gehwegen nicht ermöglichen. Ziel ist es, für die unterschiedlichen Straßenraumsituationen in funktioneller und gestalterischer Hinsicht spezifisch an den Ort angepasste Lösungen zu finden, die auch Nutzungen jenseits des reinen Durchfahrens ermöglichen. Im Bereich der privaten Grundstücke liegen individuell sehr unterschiedliche Ausgangs- und Problemlagen vor, so unter anderem der Leerstand von Gebäuden, brachgefallene und untergenutzte Grundstücke, ein schlechter Gebäude- und Fassadenzustand, Konflikte zwischen unterschiedlichen Nutzungen, Defizite in der Versorgungsstruktur oder die Unterbringung von Stellplätzen. B Alternativen Im Hinblick auf die Aufgabenstellung an den Magistrat bestehen keine Alternativen zur Aufstellung des Rahmenplans Alt-Niederursel. Inhaltlich werden im Rahmenplan unterschiedliche Varianten vorgestellt und ihrer Vor- und Nachteile gegenübergestellt. C Lösung Der Rahmenplan Alt-Niederursel unterbreitet Vorschläge zur Gliederung und Gestaltung der Straßenräume und Plätze, zu städtebaulichen Ergänzungen und Neuordnungen, die in mehreren Veranstaltungen mit den Bürgerinnen und Bürgern und Mitgliedern des Ortsbeirates diskutiert worden sind. Auf Grundlage der Anregung an den Magistrat vom 19.04.2012, OM 1115 wurde eine Bestandsaufnahme der aktuellen Straßenbeleuchtung und ein darauf basierendes Beleuchtungskonzept erstellt. Der Rahmenplan sieht noch keine konkrete Umsetzung vor, sondern stellt für unterschiedliche Bereiche Gestaltungs- und Lösungsvorschläge in verschiedenen Varianten vor. Diese müssen nach einer Entscheidung für einzelne Varianten als punktuelle Maßnahmen beschlossen und in den Haushalt eingestellt werden. D Kosten Mit dem Rahmenplan Alt-Niederursel werden keine direkten Investitionskosten ausgelöst. Aus dem Rahmenplan hervorgehende und entwickelte Einzelmaßnahmen ziehen entsprechende Kosten für Detail- und Ausführungsplanung und die bauliche Umsetzung nach, die aktuell nicht zu beziffern sind. Anlage 1_Abschlussbericht (ca. 13,3 MB) Anlage 2_Bestandsanalyse_Karte_1 (ca. 2 MB) Anlage 3_Bestand_Strassenleuchten_Karte_2 (ca. 2,1 MB) Anlage 4_Rahmenkonzept_Karte_3 (ca. 1,6 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.01.2015, OF 562/8 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 01.12.2010, NR 2106 Anregung an den Magistrat vom 12.03.2015, OM 3962 Anregung an den Magistrat vom 23.04.2015, OM 4089 Etatanregung vom 09.03.2017, EA 50 Anregung an den Magistrat vom 14.03.2024, OM 5298 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 21.01.2015 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.02.2015, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 38. Sitzung des OBR 8 am 12.02.2015, TO I, TOP 18 Beschluss: 1. Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 562/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung fraktionslos 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.02.2015, TO II, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.03.2015, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, LINKE., FDP und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) sowie FREIE WÄHLER (= Enthaltung) 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.03.2015, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage M 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2015, TO II, TOP 26 Beschluss: Die Beratung der Vorlage M 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.05.2015, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER; FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2015, TO II, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, RÖMER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP; FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5781, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2015 § 5910, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.2015 Aktenzeichen: 61 0