Besetzung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main hier: Personalratsmitglieder

Vortrag des Magistrats vom 28.04.2017, M 93

Betreff: Besetzung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main hier: Personalratsmitglieder Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2016, § 844 (M 199) Gemäß § 6, Absatz 2, Ziffer 3 des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBl. I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 121), in Verbindung mit § 6, Absatz 1, Ziffer 3 der Betriebssatzung in der Fassung vom 19.08.2015 werden auf Vorschlag des Personalrates des Betriebes folgende Personen die Betriebs-kommission des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main gewählt: Mitglied: Stellvertretendes Mitglied: Frau Nedica Divac Herr Christian Becker (bisher: Frau Miriam Claudi) (bisher: Frau Nedica Divac) Begründung: Gemäß § 6 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 6 der Betriebssatzung der Volkshochschule der Stadt Frankfurt am Main beruft der Magistrat eine Betriebskommission für den Eigen-betrieb Volkshochschule Frankfurt am Main, der u. a. angehören: " zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes, die auf dessen Vorschlag von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates gewählt werden". Für die Mitglieder der Betriebskommission sind Vertreter/Vertreterinnen zu benennen bzw. zu wählen. Das mit Beschluss der Stadtv.-Versammlung vom 15.12.2016, § 844 gewählte Mitglied der Betriebskommission, Frau Miriam Claudi, hat ihr Mandat im Personalrat des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main niedergelegt. Auf Vorschlag des Personalrates soll des bisherige stellv. Mitglied, Frau Nedica Divac, als Mitglied sowie Herr Christian Becker als stellv. Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main gewählt werden. Es wird um entsprechende Beschlussfassung gebeten. Die mit o.a. Beschluss der Stadtv.-Versammlung erfolgte Wahl des weiteren Mitgliedes der Betriebskommission, Frau Gabriele Wörrlein, und des stellv. Mitgliedes, Herr Helmut Hahn, hat weiterhin Gültigkeit.