Produktbereich: 20 Bildung, Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Für den Lückenschluss des Lärmschutzes zum Schutz des Schulhofes der Pestalozzischule im Riederwald werden 350.000 € zusätzlich in den Haushalt 2023 eingestellt. Dabei soll nach Möglichkeit eine Begrünung des Lärmschutzes erfolgen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
22
OBR
11
TO II, TOP 1
Der Vorlage E 85 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
19
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 32
Der Vorlage E 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD FRAKTION VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG ÖkoLinX-ELF