Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgegebenen Zeit keinen abschließenden Bericht vorlegen zu können. Es sind noch Abstimmungen nötig, unter anderem mit der Autobahn GmbH, um die beschlossene Maßnahme umsetzen zu können. Nach Klärung der noch offenen Fragen wird der Magistrat abschließend berichten.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
25
OBR
11
TO II, TOP 15
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 18
nicht auf TO Die Vorlage B 411 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AFD VOLT BFF-BIG
Sitzung
27
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 411 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT
Sitzung
30
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 411 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT FRAKTION BFF-BIG
Enthaltung:
AFD
Sitzung
34
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 411 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke
Enthaltung:
CDU