Produktbereich: 20 Bildung, Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 16.06.2023, E 81 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bau und die Sanierung von städtischen Bildungseinrichtungen müssen beschleunigt werden. Eine Möglichkeit hierfür kann eine Neustrukturierung mittels einer Bildungs- bzw. Schulbaugesellschaft sein. Dabei ist eine inhaltliche Zusammenarbeit mit bestehenden städtischen Gesellschaften und Ämtern sicherzustellen. Für die externe Erstellung eines Konzepts werden in den Haushalt 2023 zusätzlich 140.000 € eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.06.2024, B 221 Bericht des Magistrats vom 01.11.2024, B 408 Bericht des Magistrats vom 21.02.2025, B 84 Bericht des Magistrats vom 22.08.2025, B 312 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Versandpaket: 19.06.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 10.07.2023, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); AfD (= Ablehnung); BFF-BIG (= Annahme im Rahmen E 372) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)