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Produktbereich: 20 Bildung, Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt

Antrag

Der Bau und die Sanierung von städtischen Bildungseinrichtungen müssen beschleunigt werden. Eine Möglichkeit hierfür kann eine Neustrukturierung mittels einer Bildungs- bzw. Schulbaugesellschaft sein. Dabei ist eine inhaltliche Zusammenarbeit mit bestehenden städtischen Gesellschaften und Ämtern sicherzustellen. Für die externe Erstellung eines Konzepts werden in den Haushalt 2023 zusätzlich 140.000 € eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 19
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke FRAKTION VOLT
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG ÖkoLinX-ELF