Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Projekte Wirtschaftsförderung
Vorlagentyp: E CDU, SPD, GRÜNE
Inhalt
S A C H S T A N D : Etatantrag vom
21.02.2020, E 60 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur,
Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und
Projekte Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe:
36.01 Projekte Wirtschaftsförderung Designwirtschaft stärken -
Frankfurts Bewerbung als World Design Capital vorantreiben Vorgang:
H i n w e i s: Es
handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom
06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und
eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436,
dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom
02.09.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Für die Bewerbung der Region Frankfurt Rhein-Main
als World Design Capital 2026 sowie für Anschub-Projekte wird für die
Haushaltsjahre 2020 und 2021 jeweils ein Zuschuss in Höhe von 250 T€
gewährt. Sofern die
Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (2020/21)
erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere
Zwecke ist nicht zulässig. 2.
Der Magistrat wird beauftragt, zügig eine Arbeitsstruktur für die
Weiterentwicklung und Organisation der Bewerbung herbeizuführen sowie die
möglichen Gesamtkosten eines Bewerbungsverfahrens zu prüfen und mit den
interessierten Partnern Konsortialvereinbarungen zur Finanzierung zu
treffen. Über die Ausführung dieses
Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu
berichten. Begründung: Die Designwirtschaft ist eine Triebfeder der urbanen
Entwicklung in der Region. Bei entsprechendem Willen und Einsatz kann
Frankfurt/Rhein-Main den Zuschlag erhalten und wie zuvor Kapstadt, Helsinki
oder die Metropolregion Lille Weltdesignhauptstadt werden. Der Kulturfonds
RheinMain gGmbH hat zusammen mit der Werkbundakademie Darmstadt e.V. bereits
wertvolle Vorarbeit geleistet. So liegt auch eine erste Kostenschätzung des
Projektbüros mit einem möglichen Finanzierungsmodell für die Region
Frankfurt/Rhein-Main vor, nach dem die Kommunen, die Region/das Land, der Bund
und verschiedene Unternehmen/Stiftungen je ein Viertel der voraussichtlichen
Gesamtkosten tragen. Die Metropolregion mit Frankfurt, Wiesbaden,
Darmstadt, Offenbach und Mainz sowie den Umlandgemeinden ist eine
Kreativhochburg. Es herrscht eine hohe Dichte an Unternehmen der
Designwirtschaft. Die Designszene befasst sich mit der Schnittstelle zwischen
Mensch, Materie und Digitalem, ist äußerst dynamisch und international
aufgestellt. Viele Auftraggeber sind anspruchsvolle Global Player. Hinzu kommen
renommierte Kunsthochschulen, Akademien und weiterbildende Lehranstalten. Die
Museen der Region, Designveranstaltungen und Messen befassen sich
kontinuierlich und auf hohem Niveau mit Design. Der Titel "World Design Capital" wird alle zwei Jahre
vom internationalen Verband "World Design Organization" mit Sitz in Kanada
ausgeschrieben. Ausgezeichnet werden damit Städte, die Design in innovativer
Weise für ihre soziale, kulturelle, ökonomische und um-weltpolitische
Entwicklung nutzen. Schon allein die Bewerbung kann die gemeinsame
Identität der Metropolregion Rhein-Main stärken und kommunenübergreifend den
sozialen Austausch über Themen fördern, die für Menschen der Region wichtig
sind. Ein Zuschuss zur Vorbereitung und Durchführung des Bewerbungsverfahrens
sowie für Anschub-Projekte etwa mit dem in Frankfurt am Main ansässigen
Deutschen Designer Club e.V. verbessert die Chancen, WDC-Hauptstadt zu
werden. Eine erfolgreiche Bewerbung stärkt
nicht nur die regionale Identität und die ansässige Kreativwirtschaft, sondern
wird auch die internationale Sichtbarkeit Frankfurts und der Region erhöhen
sowie zusätzliche Umsätze für die Tourismus-Wirtschaft bringen. Antragsteller:
CDU
SPD
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 22.01.2021, B 40
Vortrag des
Magistrats vom 30.06.2023, M 102
Zuständige Ausschüsse:
Kultur- und
Freizeitausschuss Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des
Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 19
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage E 60 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, FDP und BFF
(= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 43. Sitzung des
Kultur- und Freizeitausschusses am 22.10.2020, TO I, TOP 3
Beschluss: nicht auf TO
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur
Vorlage E 60 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß
§ 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 6606, 43. Sitzung
des Kultur- und Freizeitausschusses vom 22.10.2020 Aktenzeichen: 20 16
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
38
38. Sitzung Kultur- und Freizeitausschuss
TO I
CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung)
Ablehnung:
AfD FDP BFF LINKE FRANKFURTER
Annahme:
CDU SPD GRÜNE FRAKTION
43
43. Sitzung Kultur- und Freizeitausschuss
TO I
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE FDP BFF FRANKFURTER