Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Erstellung einer Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 16.03.2018, E 51 Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Erstellung einer Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine systematische Bewertung der Bausubstanz von Schulen vorzunehmen und der Stadtverordnetenversammlung darüber zu berichten. Die Ergebnisse dieser Bewertung sollen die Erstellung einer transparenten Prioritätenliste für Bau- und Sanierungsmaßnahmen von Schulen durch das Amt für Bau und Immobilien (ABI) auf Basis einer umfassenden Zustandsfeststellung des Gebäudebestands zulassen, die Aufschluss darüber gibt, welcher tatsächliche Sanierungsbedarf besteht, welche Kosten der Stadt durch einen Aufschub von Maßnahmen entstehen und in welcher Reihenfolge die Maßnahmen abgearbeitet werden müssen. Begründung: Es ist zu begrüßen, dass durch das Programm "Schulbau beschleunigen" und die Gründung des neuen Amtes für Bau und Immobilien Neubau- und Sanierungsvorhaben in Zukunft effizienter geplant und zügiger durchgeführt werden können. Die Zusammenführung zentraler Bereiche aus Stadtschulamt, Hochbauamt und Liegenschaftsamt macht das ABI zu einer wichtigen Schnittstelle, die Schulbaumaßnahmen in enger Abstimmung mit dem für die Erarbeitung der pädagogischen Aspekte zuständigen Dezernat XI, plant, koordiniert und durchführt. In den vergangenen Jahren mussten Bau- und Sanierungsprojekte leider wiederholt verschoben, umgeplant und ausgesetzt werden. Auch der Aktionsplan Schule konnte noch nicht vollumfänglich abgearbeitet werden. Die Gründe für Verzögerungen und geänderte Priorisierungen sind für die betreffenden Schulgemeinden, aber auch die Bürgerinnen und Bürger nicht immer nachvollziehbar. Darüber hinaus verursachen Verzögerungen im Ablauf Folgekosten durch Baukostensteigerungen und häufigere Reparatur- und Instandhaltungsmaßnahmen. Die Neugründung des ABI ist ein guter Zeitpunkt für eine Bestandsaufnahme, die detailliert aufzeigt, welcher Sanierungsbedarf vorliegt und wo die größte Dringlichkeit besteht. Eine solche Maßnahme bietet die Chance, einen verbindlichen Rahmen für die Sanierungsarbeiten der kommenden Jahre zu schaffen, den Schulen einen transparenten und verlässlichen Umsetzungsplan an die Hand zu geben und mehr Kosteneffizienz zu erzielen, indem priorisiert die Maßnahmen abgearbeitet werden, die der Stadt bei Aufschub die höchsten Folgekosten verursachen oder den Schulbetrieb gefährden würden. Mit einer solch detaillierten Bestandsaufnahme wird eine Planungsgrundlage geschaffen, von der ohne weitere Arbeitsschritte Ausschreibungen für die Umsetzung konkreter Maßnahmen abgeleitet werden können. Dies wird signifikante Zeit- und Kostenersparnisse erzielen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 260 Antrag vom 02.10.2018, OF 807/6 Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3785 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 19.03.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.04.2018, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 20. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.04.2018, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)