Erstellung einer Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 260
Betreff: Erstellung einer Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 + Anl. 5 - E 51/18 CDU/SPD/GRÜNE - Die Maßnahme wird sowohl als zielführend als auch als notwendig erachtet. Der Beschluss sieht jedoch keine Haushaltsmittel für die Realisierung vor. Die Umsetzung kann somit nur vorbehaltlich vorhandener Mittel erfolgen. Die Ausschreibung von Unterstützungsleistungen zur systematischen Bestandsaufnahme als Voraussetzung für das Erstellen einer Prioritätenliste ist im Laufe des 2. Halbjahres 2018 angedacht. Sobald die entsprechenden Ergebnisse vorliegen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
27
KAV
TO II, TOP 9
Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis.
Sitzung
24
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 18
nicht auf TO Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Ablehnung:
FRAKTION Frankfurter
Sitzung
24
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
26
nicht auf TO Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter