Erstellung einer Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 260 Betreff: Erstellung einer Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 + Anl. 5 - E 51/18 CDU/SPD/GRÜNE - Die Maßnahme wird sowohl als zielführend als auch als notwendig erachtet. Der Beschluss sieht jedoch keine Haushaltsmittel für die Realisierung vor. Die Umsetzung kann somit nur vorbehaltlich vorhandener Mittel erfolgen. Die Ausschreibung von Unterstützungsleistungen zur systematischen Bestandsaufnahme als Voraussetzung für das Erstellen einer Prioritätenliste ist im Laufe des 2. Halbjahres 2018 angedacht. Sobald die entsprechenden Ergebnisse vorliegen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.03.2018, E 51 Antrag vom 02.10.2018, OF 807/6 Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3785 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 15.08.2018 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung der KAV am 10.09.2018, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis. 24. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.09.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.09.2018, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 3103, 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 17.09.2018 Aktenzeichen: 40 1