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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Schaffung einer Stelle für den beschleunigten Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Dächern

Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt

Antrag

Zur Umsetzung des Beschlusses "Solaroffensive für Frankfurt III: Beschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik- und/oder Solarthermieanlagen auf stadteigenen Dächern" (§ 2945 vom 02.03.2023) wird in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 ein Betrag von 17.000 Euro und in den Finanzplanungszeitraum 2025-2027 insgesamt weitere 300.000 Euro (jährlich 100.000 Euro) zur Schaffung einer Stelle für den beschleunigten Ausbau von Photovoltaik- und/oder Solarthermieanlagen auf stadteigenen Dächern im städtischen Energiemanagement im Amt für Bau und Immobilien (EGr. 13 TVöD) eingestellt. Die Stelle soll möglichst bereits im November 2024, spätestens jedoch im Januar 2025 besetzt werden. Der Gesamtbetrag für den betreffenden Zeitraum beläuft sich auf 317.000 Euro. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 28
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage E 228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD