Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmanagement Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen sichern
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Gewinnausschüttung der ABG an die Stadt Frankfurt im Jahr 2022 und in den Folgejahren um 1 eine Million Euro erhöht werden kann und welche Konsequenzen dies hätte. Diese Mittel sollen zweckgebunden für ein Programm bzw. einen Sonderfonds zur Unterstützung von Genossenschaften und gemeinschaftlichen Wohnprojekten verwendet. Der Magistrat wird gebeten, bei positivem Prüfungsergebnis schnellstmöglich eine entsprechende Förderrichtlinie zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Beratungsverlauf 9 Sitzungen
Sitzung
11
OBR 10
TO I, TOP 8
Der Vorlage E 120 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
8
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 14
Der Vorlage E 120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung
11
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 20
Der Vorlage E 120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Sitzung
11
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 120 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
14
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 120 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
17
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 120 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
20
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 120 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Sitzung
24
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 120 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
26
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 137) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2357,