Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau von Straßenlaternen im Bereich der parkähnlichen Anlage, zwischen den Häusern Lauterbacher Straße 5-29 und der Birsteiner Straße 88-100.
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 13.03.2017, EA 87 entstanden aus Vorlage:
OF 154/11 vom
25.02.2017 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe:
22.09 Grün- und Freiflächen Planung und Bau von Straßenlaternen im
Bereich der parkähnlichen Anlage, zwischen den Häusern Lauterbacher Straße 5-29
und der Birsteiner Straße 88-100. Vorgang: OM 344/11 OBR 11; ST 850/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage
zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit
Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das
Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Planungen und die Installation von
Straßenlaternen im Bereich der parkähnlichen Anlage, zwischen den Häusern
Lauterbacher Straße 5-29 und der Birsteiner Straße 88-100, werden die
notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Zwischen den obigen Liegenschaften gehören die
Fußwege und die Grünflächen der Stadt Frankfurt am Main. Diese Durchgänge und
die gesamte Grünfläche sind dunkel, eine Beleuchtung ist nicht vorhanden. Die
Bewohnerinnen und Bewohner finden diese Dunkelheit dort sehr unangenehm. Des
Weiteren fühlen sich die Anwohnerinnen und Anwohner in der Dunkelheit nicht
sicher. Aufgrund der Parksituation in diesem
Gebiet parken die Anwohnerinnen und Anwohner ihre Kraftfahrzeuge weiter
entfernt von ihren Wohnungen und müssen durch das unbeleuchtete, parkähnliche
Gelände laufen. Der kürzeste Weg im Wohngebiet führt immer durch diesen dunklen
Bereich. Dort ist eine große Schule an der Stirnseite des Grünzuges. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 11
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 12.09.2011, OM 344
Stellungnahme des
Magistrats vom 25.05.2012, ST 850
Stellungnahme des
Magistrats vom 25.08.2017, ST 1548
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des
Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.05.2017, TO I, TOP 47
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Die Vorlage EA 87 wird im
vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., BFF und
FRAKTION (= Annahme)
Sonstige
Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Aktenzeichen: 91 52