Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Romroder Straße
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 13.03.2017, EA 77 entstanden aus Vorlage:
OF 142/11 vom
25.02.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Romroder
Straße Vorgang: B 154/07 H i n w e i s: Es handelt sich um eine
Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017
mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das
Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Für die Planung und Durchführung der
grundhaften Sanierung der Romroder Straße werden die notwendigen Mittel in den
Haushalt eingestellt. Wie in dem Bericht des Magistrats vom 09.03.2007,
B 154, Punkt 2 (bereits für die Jahre 2008/2009) zugesagt, ist die
Gestaltung der Straßenoberfläche mittels Auf- und Einpflasterungen an die
angrenzenden Straßen Lohrgasse, Draisbornstr aße und
Alsfelder Straße anzupassen. Begründung: Nachdem die anderen Straßen im alten Teil Seckbachs
bereits vor Jahren saniert und gepflastert wurden, sollte endlich auch die
Romroder Straße in das Konzept der Verschönerung einbezogen werden. Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 09.03.2007, B 154
Stellungnahme des
Magistrats vom 10.11.2017, ST 2205
Etatanregung vom
22.01.2018, EA 51
Stellungnahme
des Magistrats vom 13.04.2018, ST 749
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 78 Bericht: TO I Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 77
wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER
(= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und
ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Annahme)
Aktenzeichen: 66 5