Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Romroder Straße
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 22.01.2018, EA 51 entstanden aus Vorlage:
OF 282/11 vom
30.12.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Romroder
Straße Vorgang: B 154/07; EA 77/17 OBR 11; ST
2205/17 H i n w e i s: Es handelt
sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017,
Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem
Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Für die Planung und Durchführung der
grundhaften Sanierung der Romroder Straße werden die notwendigen Mittel in den
Haushalt eingestellt. Wie in dem Bericht des Magistrats vom 09.03.2007,
B 154, Punkt 2 (bereits für die Jahre 2008/2009) zugesagt, ist die
Gestaltung der Straßenoberfläche mittels Auf- und Einpflasterungen an die
angrenzenden Straßen Lohrgasse, Draisbornstraße und Alsfelder Straße
anzupassen. Begründung: Nachdem die anderen Straßen im alten Teil Seckbachs
bereits vor Jahren saniert und gepflastert wurden, sollte endlich auch die
Romroder Straße in das Konzept der Verschönerung einbezogen werden. Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 09.03.2007, B 154
Etatanregung vom
13.03.2017, EA 77
Stellungnahme
des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2205
Stellungnahme des
Magistrats vom 30.07.2018, ST 1332
Antrag vom 12.11.2018, OF 472/11
Etatanregung vom
03.12.2018, EA 284
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket:
29.01.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51
wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Aktenzeichen: 66 5